Schlagwort: Spd

Digitalpanne: Brandenburger Rathaus-Mitarbeiter unfreiwillig in Rente

Ein Computerfehler hat in Brandenburg für Verwirrung gesorgt: Über 1000 Rathaus-Mitarbeiter wurden dadurch in den Ruhestand versetzt. Die Stadtverwaltung arbeitet daran, die Daten zu korrigieren und den digitalen Frührentner-Status rückgängig z…

Intel-Milliarden als Rettung? Hin und Her im Ampel-Streit eskaliert

Der Streit um die Intel-Milliarden spitzt sich zu: Die FDP weist Wirt­schafts­minister Habecks Angebot zur Nutzung der Gelder für den Bun­des­haus­halt scharf zurück. Der Vorschlag wird als „Mogelpackung“ bezeichnet. (Weiter lesen)

Vor Autogipfel: Politik bringt 6000 Euro-Tauschprämie ins Spiel

Die SPD plant eine Neuauflage der Umweltprämie, um den Automarkt anzukurbeln. Bis zu 6000 Euro sollen Käufer beim Umstieg auf E-Autos erhalten. Die Opposition kritisiert den Vorschlag scharf und fordert stattdessen Technologieoffenheit. (Weit…

Kanzler-Machtwort hält nicht: FDP pocht auf Ausstieg vom Atomausstieg

Monate hatten Grüne und FDP um den Atomausstieg gerungen, der wegen der Energiekrise verschoben wurde. Dann das Machtwort des Kanzlers: Bis April laufen drei AKWs weiter, dann soll Schluss sein. Die Ruhe hat nur kurz gehalten: Die FDP macht wie…