Schlagwort: Gericht

Apple zahlt nun doch an Qualcomm: Patentkrieg überraschend beendet

Apple und Qualcomm haben sich geeinigt. Pünktlich zum heutigen Beginn der Verhandlungen in der jüngsten Auseinandersetzung im Patentkrieg der beiden US-Konzern teilten die Firmen mit, dass Apple nun doch bereit ist, für die Nutzung von Qualcomm…

Richter befürwortet iPhone-Import-Verbot für USA, Entscheidung im Juli

Für Apple scheint es im Rechtsstreit mit Chip-Lieferant Qualcomm derzeit nicht so zu laufen, wie sich das die iPhone-Hersteller wünschen. Ein Gericht in den USA hat zwar einen Antrag auf Verkaufsverbot einiger iPhone-Modelle abgelehnt, dafür ab…

Patentverfahren: Qualcomm konnte einen Teilsieg gegen Apple erringen

Bereits seit Jahren stehen sich der Chiphersteller Qualcomm und Apple in einem komplexen Rechtsstreit gegenüber. Dabei geht es hauptsächlich um Patentverletzungen von Apple sowie den Missbrauch der Marktstellung von Qualcomm. Vor kurzem konnte …

Abschaltung angeordnet: Streckenradar war unrechtmäßig in Betrieb

Auf der Bundesstraße 6 bei Hannover in Niedersachsen war ein sogenanntes Streckenradar aufgebaut worden, dass die Kennzeichen aller vorbeifahrenden Autos registriert hatte. Jetzt hat ein Gericht die sofortige Abschaltung der Anlage angeordnet, …