Schlagwort: Beschluss

Europa stimmt für USB-C: Einheitliche Ladekabel (fast) beschlossen

Die Europäische Union nimmt eine der letzten Hürden hin zu einem einheitlichen Ladekabel. Stimmen nach dem EU-Parlament die EU-Mitgliedsstaaten dem Beschluss zu, wird USB-C ab Herbst 2024 an einer Vielzahl von Elektronikgeräten zur Pflicht – un…

Schluss mit dem Faxen: Ältestenrat läutet neue Ära im Bundestag ein

Ja, es ist eine Schlagzeile aus dem Jahr 2021: Der Bundestag hat beschlossen, dass man die kommende Legislaturperiode nutzt, um sich endgültig von seinen Faxgeräten zu verabschieden. Nach dem Beschluss des Ältestenrates hagelt es Spott aus viel…

Coronavirus: Bund und Länder beschließen massive Einschränkungen

Die Bundesregierung hat zusammen mit den Regierungschefs der Länder heute umfangreiche Maßnahmen ergriffen, mit denen das öffentliche Le­ben auf ein Minimum reduziert werden soll. Man will dadurch die Gefahr der Ausbreitung des neuartigen Coron…

Jetzt kommt „18 Euro + X“: Rundfunkbeitrags-Reform wurde blockiert

Der Rundfunkbeitrag gehört wohl zu den meistdiskutierten Gebühren in Deutschland, jetzt gab es Bestrebungen, eine Kopplung an die Inflation festzuschreiben. Allerdings mehren sich die Zeichen, dass die Verhandlungen über diesen festen Steigerun…

Alleingang: Seehofer im Kreuzfeuer wegen Hintertür für Whatsapp & Co.

Whatsapp & Co. zwingen, Chats im Klartext bereitzustellen: Diese Idee sorgt aktuell dafür, dass aus allen Richtungen laute Kritik und echte Besorgnis an das Innenministerium und im speziellen an den Innen­minister Horst Seehofer herangetragen w…

Kfz-Kennzeichen-Scan: Verfassungsgericht sieht Grundrechtseingriffe

Manche Bundesländer setzen bei Kontrollen auch das automatisierte, massenhafte Scannen von KFZ-Kennzeichen ein. Jetzt hat das Verfassungsgericht in gleich zwei Beschlüssen dieser Praxis teilweise einen Riegel vorgeschoben: Es sieht das Recht au…

Grundgesetzänderung kommt: Bund darf Milliarden in Schulen stecken

Nach Jahren des politischen Ringens kann man es nur als echten Durchbruch bezeichnen: Die Regierung hat sich mit der Opposition auf eine Änderung des Grundgesetzes geeinigt, um milliardenschwere Investitionen des Bundes für die Digitalisierung …

Rockstar & Epic Games: Juristische Schlacht gegen Cheater geht weiter

Gerade in Online-Spielen mit Multiplayer-Funktion sind Cheater ein echtes Ärgernis und sorgen immer wieder dafür, dass Entwickler auch außerhalb der digitalen Welten mit Gegenmaßnahmen aktiv werden. Aktuell gehen Rockstar und Epic Games im Bezu…