Schlagwort: Csu

CDU-Umfrage zu Verbrenner-Aus geht kräftig nach hinten los

Eigentlich wollte sich die CDU Rückendeckung für ihr Vorhaben holen, das von der EU beschlossene Verbrenner-Aus zu kippen. Eine dazu eingerichtete Online-Umfrage lief aber nicht ganz wie erwartet und wurde abgebrochen. (Weiter lesen)

Söder schockt mit Plänen: Nein zu höheren Rundfunkbeiträgen

Wenn es nach Bayerns Ministerpräsident Markus Söder geht, gibt es in den nächsten Jahren keine Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Zudem verlangt Söder, dass aus Kostengründen 19 öffentlich-rechtliche Sender eingestellt werden sollten. (Weiter les…

Keine Klage nach Pkw-Maut-Debakel: Andi wird keine gescheuert

Die Pkw-Maut war einer der größten, peinlichsten und auch teuersten politischen Flops der jüngeren Vergangenheit. Hauptverantwortlich dafür war vor allem einer, nämlich der damalige Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Dieser kommt nun aber …

Steuerzahler zahlt wieder: PKW-Maut-Debakel kostet weitere 243. Mio.

Die CSU hatte die Pkw-Maut als genialen Schachzug für Einnahmen gefeiert und gegen alle Widerstände und Warnungen ins Rollen gebracht. Jahre später muss der Steuerzahler für die Folgen der inkompetenten Planung immer noch aufkommen – jetzt mit …