Schlagwort: Cdu

CDU: Demonstranten gegen EU-Urheberrecht wurden nur eingekauft

Am 23. März haben ungefähr 200.000 Personen gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform protestiert. Laut der CDU soll es sich dabei auch um eingekaufte Demonstranten handeln. Der Europa-Abgeordnete Daniel Caspary sieht durch den angeblichen Eins…

UKW-Ende bis Blockchain: Erste Digital-Ziele der Koalition bekannt

Nach aktuellen Berichten haben sich CDU/CSU und SPD in den Koalitions­verhandlungen auf erste Punkte rund um den Bereich Digitales geeinigt. Neben erneuten Absichtserklärungen, den Breitbandausbau endlich zu beschleunigen, nehmen das digitale B…

Glasfaser: CDU gegen Finanzierung durch Verkauf von Telekom-Anteilen

In der CDU ist man gegen einen Verkauf der von der Bundesrepublik Deutschland gehaltenen Anteile an der Deutschen Telekom. Dies war ins Gespräch gekommen, um damit Geld für den weiteren Ausbau der nationalen Breitbandnetze zu beschaffen. Stattd…

Gesetz gegen Hasskommentare: Netzpolitiker äußern nun massiv Kritik

Gesetz, Recht, Paragraph
Der Entwurf für ein Gesetz gegen Hasskommentare wird immer stärker kritisiert. Nun werden die Vorschläge von Justizminister Heiko Maas auch durch Einwände aus den eigenen Reihen angezweifelt. Die Zeit für die Verabschiedung wird zudem von Tag zu Tag immer knapper. (Weiter lesen)