Schlagwort: Bundestag

De-Mail: Nie wirklich am Leben, aber jetzt endgültig und offiziell tot

Der Bundestag hat nach über zehn Jahren das endgültige Aus für die staatliche De-Mail beschlossen. Wegen hoher Kosten und geringer Akzeptanz wird der (ohnehin schon tote) Dienst zum Jahresende eingestellt. Als Ersatz fungiert künftig unter ande…

Diäten zu niedrig? – AfD-Abgeordnete vergoldeten Reden auf YouTube

Abgeordneten der rechtsextremen Partei AfD reichen die Einnahmen aus ihren Diäten offenbar nicht aus. Sie schufen sich eine zusätzliche Einnahmequelle, indem sie ihre Reden im Parlament auf YouTube monetarisierten und so noch einmal an der Werb…

Bundestag: Digitaler Führerschein auf dem Handy kann kommen

Autofahrer müssen ihren Führerschein und die Fahrzeugpapiere bei Fahrten bisher stets dabei haben. Das soll sich nun aber ändern. Zukünftig wird es auch möglich sein, eine digitale Version dieser Unterlagen auf dem Handy zu speichern. (Weiter…

Digitale Souveränität: Bundestag spricht über IT-Umbau ohne Microsoft

Eine fraktionsübergreifende Kommission im Bundestag will die Abhängigkeit von Microsoft und Co. beenden. Im Fokus stehen digitale Souveränität durch Open Source und europäische Clouds. Doch der Weg ist steinig, vollwertige Alternativen fehlen. …

Blitzer-App Verbot: Verkehrsrecht mit strengen Regeln für Radarwarner

Autofahrer mit Gadgets wie Ooono oder Apps wie Blitzer.de könnten bald Probleme bekommen. Die Bundesländer fordern ein rigides Totalverbot der beliebten Warnsysteme nach französischem Vorbild. Ziel ist es, die Nutzungslücke im Gesetz zu schließ…

Widerrufs-Button bei Online-Einkauf wird Pflicht, das muss man wissen

Online-Shopping wird transparenter: Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der einen verpflichtenden Widerrufsbutton einführt. Ab Juni 2026 müssen Händler die Stornierung so einfach gestalten wie den Kauf selbst. (Weiter lesen)

Seltsamer „Zufall“ im Bundestag: Als Selenskyj kam, fiel die IT aus

Der Bundestag ist am Montag von einer stundenlangen Störung seiner IT-Systeme betroffen gewesen. Anfangs wurde ein gezielter Angriff vermutet, da zum gleichen Zeitpunkt hochrangige Gesprächen zur Ukraine-Politik in Berlin stattfanden. (Weiter…

Hochrangiger russischer Geheimdiensthacker in Thailand verhaftet

Die thailändische Polizei hat einen 35-jährigen russischen Staats­bürger verhaftet. Der Mann, dessen Name offiziell noch nicht ge­nannt wurde, wird in den USA und mehreren europäischen Staaten wegen Hackerangriffen auf staatliche Einrichtungen …

Verbot von Einweg-E-Zigaretten in Deutschland ist auf dem Weg

In Deutschland rückt ein Verbot bestimmter E-Zigaretten näher. Der Bundestag hat die Bundesregierung am Donnerstagabend dazu aufgefordert, rechtlich zu prüfen, ob vor allem Einweg-Produkte vollständig aus dem Handel genommen werden können. (W…

Deutsche F-35-Kampfjets bekommen „Stealth-Raketen“ aus Norwegen

Deutschland rüstet seine neuen F-35-Kampfjets mit norwegischen Präzisionsraketen auf. Der Bundestag genehmigte den Kauf der Joint Strike Missile für rund 565 Millionen Euro. Die Raketen können sowohl See- als auch Landziele bekämpfen. (Weiter…