Schlagwort: Koalition

Neue Wasserstoff-Strategie für Deutschland steht: Regierung will mehr

Die Regierung hat ehrgeizige Ziele für die Zukunft von Wasserstoff als Energieträger in Deutschland definiert. Die bisherigen Vorsätze für die Erzeugung, festgelegt durch die Großen Koalition, reichen der Ampel bei Weitem nicht aus. Das Produkt…

Nextcloud: Beschwerde gegen Microsoft auch bei der EU eingereicht

Das Cloud-Speicher-Unternehmen Nextcloud möchte nun auf EU-Ebene gegen Microsoft vorgehen. Die Redmonder werden beschuldigt, eine marktbeherrschende Stellung auszunutzen. Erst vor kurzem hatte der Konzern eine Beschwerde beim Bundeskartellamt e…

TKG-Novelle: Bürger bekommen Recht auf schnellen Internet-Anschluss

Die Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) wird all jenen Hoffnung geben können, die von den Internet-Providern bis heute im Regen stehen gelassen werden. Denn der Rechtsanspruch auf eine Breitband-Anbindung soll nun kommen. (Weit…

Gesetz gegen lange Vertragslaufzeiten: SPD wirft Union „Blockade“ vor

Das SPD-geführte Justizministerium hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der darauf abzielt, Verbraucher vor überlangen Vertragslauf­zeiten zu schützen. In der Abstimmung mit andere Resorts kommt es aber zum offenen Streit. Die SPD wirft der Uni…

„Historisch“: Bund fördert Spieleindustrie 2019 mit 50 Millionen Euro

Die Bundesregierung hatte es im Koalitionsvertrag versprochen, die Industrie bezeichnet es als historischen Schritt: Im nächsten Jahr soll die deutsche Spielebranche mit 50 Millionen Euro gefördert werden. Damit will man die Entwickler hierzula…

Dossier zeigt: Bei diesen Verbrechen werden Staatstrojaner eingesetzt

Wann bringen Ermittlungsbehörden die sogenannte Quellen-Tele­kommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) – besser bekannt als Staatstrojaner – zum Einsatz? Auf diese Frage gibt jetzt ein Dossier des BKA Antwort. Demnach entfällt ein Großteil der Tr…

UKW-Ende bis Blockchain: Erste Digital-Ziele der Koalition bekannt

Nach aktuellen Berichten haben sich CDU/CSU und SPD in den Koalitions­verhandlungen auf erste Punkte rund um den Bereich Digitales geeinigt. Neben erneuten Absichtserklärungen, den Breitbandausbau endlich zu beschleunigen, nehmen das digitale B…