Schlagwort: Telekommunikationsgesetz

Viel Kritik am möglichen Glasfaser-Routerzwang, Anhörung läuft

Seit einigen Wochen ist die Rückkehr zum Routerzwang bei Glasfaseranschlüssen wieder ein heißes Thema. Nun gibt es dazu zwar noch keine neue Entwicklung, aber ein interessantes Meinungsbild der verschiedenen „Betroffenen“. (Weiter lesen)

Gezielt abschalten: Vodafone trifft Maßnahmen gegen „Schwarzseher“

Die Kabelnetzgebühren, Teil der Miete Millionen Deutscher, kann ab Mitte nächsten Jahres nicht mehr über die Nebenkosten abgerechnet werden. Vodafone entwickelt deshalb technische Lösungen, einzelne Haushalte, die nicht zahlen wollen, abschalte…

Nächstes Urteil zur Vorratsdatenspeicherung: Pflicht ist rechtswidrig

Zum Streit um die anlasslose Vorratsdatenspeicherung gibt es jetzt ein neues höchstrichterliches Urteil. Das Bundesverwaltungsgericht hat – wie auch schon der Europäische Gerichtshof – die bisherige Praxis in Deutschland als rechtswidrig einges…

TKG-Novelle: Bürger bekommen Recht auf schnellen Internet-Anschluss

Die Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) wird all jenen Hoffnung geben können, die von den Internet-Providern bis heute im Regen stehen gelassen werden. Denn der Rechtsanspruch auf eine Breitband-Anbindung soll nun kommen. (Weit…

Abschaffung des Routerzwangs soll „nicht europarechtskonform“ sein

Zum 1. August 2016 ist der der so genannte Routerzwang abgeschafft worden – Nutzer können seither nicht mehr von ihrem Anbieter zur Nutz­ung bestimmter Router-Modelle, die die Provider zur Miete anbieten, ge­zwungen werden. Nun gibt es rechtlic…