Die neuen gesetzlichen Regelungen in der EU führen nun auch dazu, dass ein großer Sharehoster sein Geschäftsmodell radikal umbaut. Bisher konnte der sich in einer Grauzone bewegende Dienst Uloz diverse juristische Angriffe abwehren, was sich nu…
Anfang 2024 will das Bundesjustizministerium erste Ergebnisse aus der Beratung für die Novellierung des sogenannten „Hackerparagrafen“ vorstellen. Das seit seinem Bestehen kontrovers diskutierte Gesetz soll, soweit bekannt ist, nun endlich der …
Wie schon im Spätsommer bei Disney+ ist die Verbraucherzentrale Bundesverband jetzt auch bei Netflix und Spotify erfolgreich gegen Preisanpassungsklauseln in den Verträgen vorgegangen. Das Kammergericht Berlin hat die verwendeten Klauseln für u…
Wer meint, Notebooks böten nach Jahrzehnten kein besonderes Potenzial für Patentstreitigkeiten mehr, wird durch Lenovo eines Besseren belehrt. Der Konzern zieht jetzt gegen den Konkurrenten Asus zu Felde. (Weiter lesen)
Anbieter müssen es ihren Kunden auf ihrer Website leicht möglich machen, zu kündigen. Sky kommt den Anforderungen an einen gut sichtbaren Kündigungsbutton aber nicht nach. Ein Gericht urteilt jetzt, dass der Internetauftritt rechtskonform gesta…
Aktuell steht der Bundeshaushalt massiv unter Beschuss und diverse Planungen für Vergabe von Geldern sind infrage gestellt – dazu gehören auch die Mittel für die Umsetzung der Energiepreisbremsen. Verbraucherschützer warnen allerdings davor, di…
Berlin und ambitionierte Großprojekte, das ist eine Geschichte voller Schweiß, Tränen und noch mehr Lachtränen, der Flughafen ist hier nur das prominenteste Beispiel. Bald gibt es womöglich wieder was zu lachen, denn CDU und SPD planen eine Mag…
Die Netzbetreiber schmücken sich zwar regelmäßig mit Erfolgsmeldungen aus dem Ausbau der Mobilfunknetze – sie halten ihre Versprechungen aber trotzdem nicht ein. Bei der Bundesnetzagentur hat man davon nun genug und leitete Bußgeldverfahren ein…
Im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2024 hat der Deutsche Bundestag beschlossen, die Faxgeräte in den Liegenschaften des Bundestages abzuschaffen. Das dürfte für viele Politiker eine große Umstellung bedeuten, denn auch der Antrag fü…
Das Bundeswirtschaftsministerium hat sich mit den Netzbetreibern auf die Errichtung eines Wasserstoff-Kernnetzes verständigt, das die grundlegende Versorgung um gesamten Bundesgebiet sicherstellen soll. Dieses umfasst Leitungen mit insgesamt 97…