Der Rechtsstreit um die Verletzung von Patenten des chinesischen Huawei-Konzerns durch den bekannten deutschen Router-Spezialisten AVM aus Berlin ist offenbar beigelegt. AVM hat wohl eine Lizenz von Huawei erworben. (Weiter lesen)
Cloudflare konnte erneut einen Erfolg gegen einen Patenttroll einfahren, der im Wesentlichen auf einem Crowd-Sourcing-Einsatz beruht. Die Firma schickte zahlreiche Nutzer los, um nach einem Beweis zu suchen, mit dem der Patentprozess abgeschmet…
Ein auf die Vermarktung von Patenten spezialisiertes US-Unternehmen hat vor dem Düsseldorfer Landgericht eine Einstweilige Verfügung gegen Intel erwirkt, die es dem US-Chipgiganten theoretisch verbietet, bestimmte Prozessoren hierzulande zu ver…
Mit Vivo hat auch die dritte große chinesische Smartphone-Marke, die von einem von Nokia erwirkten Verkaufsverbot betroffen war, jetzt den Abschluss eines Abkommens für den Austausch von Patentlizenzen mit dem finnischen Mobilfunkausrüster beka…
Man könnte fast sagen: Ewig grüßt das Murmeltier. Mit der Integration zahlreicher neuer KI-Features tut sich jetzt ein neues Feld auf, auf dem große Patentrecht-Streitigkeiten ausgefochten werden können. Eine der ersten Milliarden-Klagen hat Go…
Der Mobilfunkausrüster Nokia hat ein Patentabkommen mit der ehemaligen Huawei-Tochter Honor bekannt gegeben – Honor wählt dabei offenbar das kleinere Übel, um nicht wie Oppo und OnePlus Verkaufsverbote für seine Smartphones zu riskieren. (We…
Im Herbst hat ein Gericht festgestellt, dass Apple gegen zwei Patente von zwei anderen US-Unternehmen verstoßen hat. Das hatte ein Verkaufsverbot zur Folge, das diese Woche auch in Kraft getreten ist. Doch nun wurde diese Maßnahme über ein Beru…
Kurz vor Weihnachten wurde bekannt, dass Apple eine folgenschwere juristische Niederlage erlitten hat. Denn aufgrund Patentstreitigkeiten darf der Konzern zwei Smartwatches nicht länger verkaufen. Das ist jetzt auch offiziell, weil das Weiße Ha…
Wer meint, Notebooks böten nach Jahrzehnten kein besonderes Potenzial für Patentstreitigkeiten mehr, wird durch Lenovo eines Besseren belehrt. Der Konzern zieht jetzt gegen den Konkurrenten Asus zu Felde. (Weiter lesen)
Wer ein Smartphone von Google und Netzwerk-Lautsprecher von Sonos besitzt, musste zuletzt damit leben, dass manche Funktionen nicht mehr nutzbar waren. Jetzt gibt es zumindest etwas Hoffnung, denn nach Meinung eines US-Gerichts sind Sonos‘ Pate…