Der Handelskonzern Amazon hat sehr schnell auf das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) reagiert: Das Unternehmen hat quasi binnen eines Tages zumindest die Preise für sein Prime-Angebot deutlich nach unten korrigiert. (Weiter lesen)
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Wie erhalten Abonnenten von Amazon Prime ihr zu viel gezahltes Geld zurück? Der Bundesgerichtshof hat die Preiserhöhung aus dem Jahr 2022 gekippt. Rund 145.000 Menschen bündeln ihre Forderungen nun bereits in einer Sammelklage. So geht es weit…
Stockender Ausbau, blockierte Kündigungen und endlose Wartezeiten: Ein Urteil zwingt die Deutsche Glasfaser zu fairen Verträgen. Verbraucher entkommen der Falle ab sofort leichter, wenn Bauprobleme den Anschluss massiv verzögern. (Weiter lese…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass sogenanntes Cardsharing im Pay-TV-Bereich keinen Computerbetrug nach Paragraf 263a Strafgesetzbuch darstellt. Damit korrigiert der BGH die bisherige Rechtsprechung mehrerer unterer Instanzen. …
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass sogenanntes Cardsharing im Pay-TV-Bereich keinen Computerbetrug nach Paragraf 263a Strafgesetzbuch darstellt. Damit korrigiert der BGH die bisherige Rechtsprechung mehrerer unterer Instanzen. …
Webcrawler, Massenabmahnungen und IP-Adressen: Der Bundesgerichtshof nimmt das Geschäftsmodell hinter den Google-Fonts-Klagen unter die Lupe. Eine Vorlage an den EuGH soll klären, ob „provozierte Datenschutzverstöße“ einen Anspruch begründen. …
Lange Wartezeiten, versteckte Klauseln und künstliche Vertragsverlängerungen gehören der Vergangenheit an. Der Bundesgerichtshof zwingt Glasfaseranbieter dazu, die gesetzliche Zweijahresfrist strikt ab dem Datum des Vertragsschlusses zu berec…
Ein BGH-Urteil könnte Werbeblocker bei uns gefährden. Mozilla warnt vor einem Verbot, das Deutschland zum zweiten Land nach China machen würde, das Adblocker untersagt. Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen Axel Springer und Eyeo (Adblock …
Der Bundesgerichtshof hat in einem wohl wegweisenden Urteil klargestellt, dass Fototapeten in Hintergrundbildern keine Urheberrechtsverletzung darstellen. Das stärkt Internetnutzer und setzt einem umstrittenen Abmahn-Geschäftsmodell …
Seit vielen Jahren streitet sich der Springer-Verlag bereits mit der Eyeo GmbH, letztere ist für den bekannten (aber längst nicht einzigartigen) Werbeblocker AdBlock Plus bekannt. Konkret will Springer Adblocker als Urheberrechtsverstoß klassif…