Schlagwort: Urteil

Abschaltung angeordnet: Streckenradar war unrechtmäßig in Betrieb

Auf der Bundesstraße 6 bei Hannover in Niedersachsen war ein sogenanntes Streckenradar aufgebaut worden, dass die Kennzeichen aller vorbeifahrenden Autos registriert hatte. Jetzt hat ein Gericht die sofortige Abschaltung der Anlage angeordnet, …

EuGH-Gutachten vorab bekannt: Keine Telefon-Pflicht für Amazon

Im Verfahren des Verbraucherzentrale Bundesverbands gegen Amazon aufgrund der vom Onlinehändler nicht direkt dargebotenen telefonischen Kontaktmöglichkeit ist nun ein Gutachten vorab bekannt geworden. Demnach bräuchte Amazon beim Telefon-Suppor…

Linux-Entwickler gegen VMware: Auch OLG Hamburg weist Hellwig ab

Der Linux-Kernel-Entwickler Christoph Hellwig geht schon seit einer ganzen Weile juristisch gegen die Entwickler VMware vor. Nachdem das Landgericht Hamburg seine Klage abgewiesen hatte, scheitert Hellwig auch mit der Revision vor dem Oberlande…

Schicksalsentscheider: KI prägt in den USA immer häufiger Urteile

Künstliche Intelligenz kommt immer häufiger zum Einsatz, um Menschen bei Entscheidungsprozessen zu unterstützen. In den USA finden solche Systeme jetzt bei der Strafverfolgung Anwendung. US-Gerichte lassen immer öfter per KI ermitteln, wie wahr…

10 Jahre Haft für 5 Mio. Beute: Erstes Urteil gegen SIM-Identitäts-Dieb

In den USA ist erstmals ein Urteil in einem Fall ergangen, bei dem sich der Verurteilte mit der Übernahme von SIM-Karten massenhaft Zugang zu persönlichen Daten seiner Opfer verschafft und damit 5 Millionen US-Dollar erbeutet hatte. Jetzt erwar…

Amazon Dash-Button rechtswidrig: Oberlandesgericht bestätigt Verbot

Seit dem Start der Amazon Dash-Buttons in Deutschland gibt es einen Streit über die Rechtmäßigkeit. Nun hat auch das Oberlandesgericht München die Auffassung der Vorinstanz bestätigt und die Bestellung-Knöpfe verboten. Amazon will weitere Recht…

Apple legt Berufung gegen Verkaufsverbot in Deutschland ein

Am Donnerstag wurde bekannt, dass der US-Chiphersteller Qualcomm im Streit mit Apple am Münchner Landgericht eine Sicherheitsleistung in Höhe von 1,34 Milliarden Euro hinterlegt hatte – das Verkaufsverbot für ältere iPhone-Modelle trat damit in…

Stiftung Warentest Tablet-Test: Apples iPad Pros sind wieder Platz 1

Samsung muss den ersten Platz der besten Tablets bei Stiftung Waren­test wieder an Apple abgeben. Die im Oktober neu veröffent­lichten iPad Pro-Modelle 2018 erhalten von den Warentestern die Gesamtnote 1,7 – und verweisen damit das Samsung Gala…