Schlagwort: Klage

Patent-Troll gegen Intel erfolgreich: Verkaufsverbot für alte CPUs?

Ein auf die Vermarktung von Patenten spezialisiertes US-Unternehmen hat vor dem Düsseldorfer Landgericht eine Einstweilige Verfügung gegen Intel erwirkt, die es dem US-Chipgiganten theoretisch verbietet, bestimmte Prozessoren hierzulande zu ver…

Verkaufsverbot: Vivo & Nokia einigen sich im Smartphone-Patentkrieg

Mit Vivo hat auch die dritte große chinesische Smartphone-Marke, die von einem von Nokia erwirkten Verkaufsverbot betroffen war, jetzt den Abschluss eines Abkommens für den Austausch von Patentlizenzen mit dem finnischen Mobilfunkausrüster beka…

Werbung in Prime Video: Jetzt kommt die deutsche Klage gegen Amazon

Verträge können nicht einfach so verändert werden, ohne dass eine Zustimmung erfolgt. In der Einführung von Werbung bei Amazon Prime Video sehen deutsche Verbraucherschützer eine „versteckte Preiserhöhung“. Deshalb erhebt man jetzt Klage. (We…

Weil Musk sein Geld nicht bekommt, soll Tesla nach Texas umziehen

Elon Musk hat vor kurzem einen Rechtsstreit verloren, der ihn fürs erste 56 Milliarden Dollar in Form von Aktien kostet. Denn ein Gericht in Delaware hat kritischen Aktionären in einer Klage gegen ein massives Vergütungspaket Recht gegeben. Des…

Gericht kassiert Tesla-Aktienpaket, Musks Imperium ist nun bedroht

Es ist eine Besonderheit von Tesla und dessen CEO Elon Musk, dass sich der Chef des Elektroautobauers in Aktien bezahlen lässt. Das hat den 52-Jährigen auch zum reichsten Mann des Planeten gemacht. Doch nun musste Musk diesbezüglich eine gerich…

Deal mit Nokia: Oppo/OnePlus-Smartphones bald wieder in Deutschland

Der chinesische Hersteller Oppo und seine Marken OnePlus und Realme bringen ihre Smartphones bald wieder nach Deutschland. Oppo und Nokia haben nach Jahren rechtlicher Auseinandersetzungen ein Patentabkommen geschlossen, mit dem das deutsche Ve…