Schlagwort: Klage

Sixt & Lidl unterlegen: Unternehmens-Rundfunkbeitrag ist rechtens

Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer
Der Rundfunkbeitrag sorgt in Deutschland immer wieder für heftige Diskussionen und wird deshalb auch wiederholt vor Gericht angefochten. Bisher war keines dieser Verfahren erfolgreich und jetzt unterliegen Sixt & Lidl erneut vor dem Bundesverwaltungsgericht. (Weiter lesen)

Oberste Gericht hebt 400 Mio. Dollar-iPhone-Urteil gegen Samsung auf

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Der Oberste Gerichtshof der USA hat heute ein Urteil in dem jahrelangen Patentstreit zwischen dem südkoreanischen Elektronikriesen Samsung und dem iPhone-Hersteller Apple aufgehoben. Nun geht der Streit zurück zur vorangegangenen Instanz und muss noch einmal gründlich geprüft werden. (Weiter lesen)

Samsung vs. Apple: Neuigkeit im Slide to Unlock-Streit und kein Ende

Smartphone, iPod touch, Slide To Unlock
Das Bundesberufungsgericht der Vereinigten Staaten hat einen Antrag des koreanischen Elektronikriesens Samsung zurückgewiesen, im Falle des Patentstreits mit Apple noch einmal genauer zu prüfen. Samsung sieht einige Patente des iPhone-Herstellers als so genannte Trivial-Patente als nichtig an und will daher nicht zahlen. (Weiter lesen)

BGH-Urteil: Voreingestellte Router-Passwörter muss man nicht ändert

Wlan, WiFi, Hotspot
Dem Verschlüsselungsstandard WPA2 kann man als Kunde grundsätzlich vertrauen – voreingestellte Passwörter müssen bei der Inbetriebnahme eines neuen Routers daher nicht geändert werden. Das hat heute der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt (Az.I ZR 220/15). (Weiter lesen)

Keine Game-Rückgabe bei Steam: Es wird teuer für Valve in Australien

Steam, Valve, Valve Steam
Dem US-Unternehmen Valve, Betreiber der Online-Spieleplattform Steam, droht wieder einmal Ungemach. Dieses Mal hat sich das Unternehmen mit dem Verbraucherschutz in Australien angelegt und vor Gericht verloren. Bis zu drei Millionen australische Dollar könnten nun als Strafzahlung fällig werden. (Weiter lesen)

Asus darf schon nicht mehr verkaufen: Philips klagt gegen Android

Smartphone, Android, Philips W920
Wegen einer Patentverletzung im Bezug auf die Benutzeroberfläche geht Philips gegen Smartphones und Tablets mit Android 5.0 und höher vor. Wie jetzt bekannt wurde, konnte gegen Asus bereits ein Verkaufsverbot erwirkt werden, Google soll an einem Patch arbeiten. (Weiter lesen)

WhatsApp Datenaustausch: Facebook will jetzt von Gericht Erlaubnis

Logo, Messenger, whatsapp
Der Streit zwischen deutschen Datenschützern und Facebook geht in die nächste Runde. Nachdem dem sozialen Netzwerk per Verwaltungsanordnung untersagt wurde, Daten von WhatsApp zu nutzen will der Konzern jetzt eine Erlaubnis vor Gericht erstreiten. (Weiter lesen)

Galaxy Note7: US-Kunden starten Sammelklage wegen Nutzungsausfall

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Samsung steht die erste Sammelklage wegen des Fiaskos rund um das inzwischen vom Markt genommene jüngste Flaggschiff-Smartphone Samsung Galaxy Note7 ins Haus. Eine Gruppe von amerikanischen Klägern versucht unter anderem, Schadenersatz von Samsung einzuklagen. (Weiter lesen)

LucasFilm verklagt den „Jedi-Klub“ und die „Lichtschwert-Akademie“

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Welcher Star Wars-Fan träumt nicht davon, wie ein Jedi-Ritter kämpfen zu können. Ein kalifornischer Geschäftsmann nutzt diesen Wunsch aus und bietet entsprechende Kurse an: Im New York Jedi Club kann man beispielsweise den perfekten Umgang mit einem Lichtschwert lernen. Doch Rechtebesitzer Lucasfilm hat den Anbieter nun verklagt. (Weiter lesen)