Die Social-Plattform X/Twitter ist in der Auseinandersetzung mit der brasilianischen Justiz zwar eingeknickt – die Sperrung ist aber noch nicht aufgehoben. Wie sich herausstellte, liegt dies allerdings an Schlamperei der eigenen Anwälte. (Wei…
Wer gelegentlich die SIM-Karte in seinem Mobilgerät wechselt, dürfte bereits erlebt haben, dass auch diese irgendwann kaputt oder verloren gehen kann. Für Ersatz wird dann vom Provider gern eine Gebühr erhoben, die in manchen Fällen schlicht re…
Amazon hat vor einem Münchner Gericht einen Patentstreit mit Nokia verloren, bei dem es um bestimmte Patente auf Technologien zum Streaming von Videos über Produkte wie dem Amazon FireTV-Stick ging. Jetzt droht ein Verkaufsverbot für den belie…
Der Bundesgerichtshof hat in einem wohl wegweisenden Urteil klargestellt, dass Fototapeten in Hintergrundbildern keine Urheberrechtsverletzung darstellen. Das stärkt Internetnutzer und setzt einem umstrittenen Abmahn-Geschäftsmodell …
Das Internet Archive bekommt juristische Probleme. Das Projekt erlebte jetzt vor Gericht eine Niederlage, durch die klar wird, dass die Betreiber die Fair-Use-Regelungen im Urheberrecht viel zu weitgehend ausgelegt haben. (Weiter lesen)
In der nächsten Woche steht Google erneut im Mittelpunkt eines Kartellverfahrens. Das US-Justizministerium will vor Gericht beweisen, dass das Unternehmen durch seine Methoden der Werbevermarktung gegen das Wettbewerbsrecht verstößt und so Nach…
Der Konflikt zwischen den brasilianischen Gerichten und Elon Musk spitzt sich zu. Nach der Büroschließung bei X wurden nun auch Konten von Starlink eingefroren. Daraufhin machte Musk von seiner ‚Redefreiheit‘ gebrauch und inszeniert sich zude…
Die Versteigerung von Mobilfunk-Frequenzen im Jahr 2019, die dem Bund Milliardeneinnahmen brachte, war rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Köln heute entschieden. Hauptverantwortlich für die Probleme war der damals zuständige Minis…
Aktuell läuft eine neue Welle von Gerichtsprozessen an, die darauf beruhen, dass Ermittlungsbehörden eine komplette Kryptomessenger-Plattform knacken konnten. Vor allem gegen Drogenhändler hat dies zahlreiche Beweise geliefert. (Weiter lesen)…
Das Social-Media-Unternehmen X (ehemals Twitter) hat angekündigt, seine Geschäftstätigkeit in Brasilien mit sofortiger Wirkung einzustellen. Dem ging eine inzwischen schon längere Auseinandersetzung um eine gerichtliche Anordnung zur Löschung v…