Die CSU hatte die Pkw-Maut als genialen Schachzug für Einnahmen gefeiert und gegen alle Widerstände und Warnungen ins Rollen gebracht. Jahre später muss der Steuerzahler für die Folgen der inkompetenten Planung immer noch aufkommen – jetzt mit …
Wenn die Unionsparteien von Digitalisierung und Zukunftstechnologien erzählen wollen, geht es stets recht schnell um Flugtaxis. Nun stellt sich heraus, dass man auf Bundesebene bereits Millionen in entsprechende Projekte investiert hat. (Weit…
In der letzten Woche wurde nach einigen Tagen Verzögerung die Entscheidung zum Standort für das Nationale Wasserstoffzentrum verkündet. Etwas überraschend kam hier auch ein Ort in Bayern zum Zuge, was man im Osten auf die CSU-Hoheit im Verkehrs…
Der eigentlich auf Musik spezialisierte YouTuber Rezo veröffentlicht immer wieder „So ein Video“, in dem er sich zu Politik oder Gesellschaft äußert. Anlässlich der Bundestagswahl 2021 gab es Ende August einen erstes Teil, nun hat Rezo Teil 2 s…
„Ja, es ist wieder Zeit für so ein Video.“ Mit diesen Worten eröffnet YouTuber Rezo erneut einen Beitrag, in dem er sich mit der deutschen Politik auseinandersetzt. Und das bedeutet wieder: Gnadenlose Kritik an CDU/CSU. Und er YouTuber kann dam…
In den vergangenen Jahren konnte man nicht gerade Behaupten, dass die Unions-Parteien die Digitalisierung entscheidend vorangebracht hätten – nun aber will man zumindest schnell einen digitalen Euro an den Start bringen. (Weiter lesen)
Im Vorfeld der Bundestagswahl klären sich bei der Klima-Frage die Fronten. Europa-Abgeordnete der Union versuchen in Brüssel, strengere Grenzwerte für Verbrennungsmotoren im Klimaschutzpaket der EU-Kommission zu verhindern. (Weiter lesen)
Eine staatliche Gesellschaft sollte dafür sorgen, dass die Lücken im Mobilfunkausbau schnellstmöglich geschlossen werden. Das Problem scheint aber darin zu bestehen, dass Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zuständig ist. (Weiter les…
Bei der Klausurtagung der CSU am 6. und 7. Januar in Berlin steht ein interessantes Thema auf dem Plan: Die CSU würde nämlich gern die verpflichtende Cookie-Zustimmung beziehungsweise -Abfrage wieder abschaffen. (Weiter lesen)
Nicht nur die Machart, sondern auch die Grundlage zum Einsatz der Corona-App sorgt für Zündstoff unter Politikern. Die Union stellt sich gegen eine gesetzliche Regelung, der CDU/CSU-Digitalexperte stellt klar, dass aus seiner Sicht Arbeitgeber …