Schlagwort: Recht

Patentverletzung: Klage fordert Importverbot für die Switch in den USA

Nintendo muss sich für eine angeblich begangene Patentverletzung verantworten. Der US International Trade Commission (USITC) wurde jetzt ein Antrag von Gamevice vorgelegt. Der Konzern betont, dass seine Rechte verletzt wurden und fordert ein vo…

Was darf der Affen-Fotograf: Kurioser Affen-Selfie-Fall geht doch weiter

Seit 2014 streiten sich unterschiedliche Parteien vor Gericht um die Rechte an einem Bild, bei dem ein Affe sich mit der Kamera eines englischen Fotografen selbst porträtiert hatte. Jetzt hat das zuständige Gericht mit der Ablehnung eines Vergl…

Bundestagspräsident kritisiert lasche Strafen für Hasskommentare

Gesetz, Recht, Paragraph
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in einem Interview mit der Gesellschaft für deutsche Sprache ein Mindeststrafmaß für Hasskommentare gefordert. Lammert will damit vereiteln, dass Verfahren wegen Unerheblichkeit eingestellt werden und will vor allem auch Politiker schützen. (Weiter lesen)

Datensammler Windows 10: Klage in Frankreich abgewendet

Microsoft, Frankreich, Headquarter, France
Fast ein Jahr nach der ersten öffentlichen Kritik von der französischen Datenschutzbehörde an der Datensammelwut von Windows 10 ist nun ein Schlussstrich unter den Streitereien gezogen worden. Microsoft hat demnach alle Bedingungen der Verbraucherschützer erfüllt und muss nicht mehr mit einer Klage und einer damit verbundenen Strafe rechnen. (Weiter lesen)

Alle deutschen WhatsApp-Nutzer leben mit Risiko einer Abmahnung

Logo, Messenger, whatsapp
Wer auch immer hierzulande den Messenger WhatsApp verwendet, handelt nach Einschätzung eines Gerichtes im Grunde gesetzeswidrig und muss damit rechnen, von seinen Kontakten zumindest kostenpflichtig abgemahnt zu werden. Durch die Funktionsweise von WhatsApp lässt sich das Problem nur durch Nichtnutzung des Dienstes beseitigen. (Weiter lesen)