Schlagwort: Meinungsfreiheit

Elon Musk kauft ein Stück Twitter, kritisiert mangelnde Meinungsfreiheit

Tesla-Chef Elon Musk hat sich bei Twitter eingekauft. Noch bevor er in der letzten Woche einmal mehr die Redefreiheit bei dem Mikro-Blogging-Dienst in Frage stellte, erwarb der derzeit reichste Mensch der Welt gut neun Prozent der Anteile von T…

Parler: Soziales Netzwerk mit russischer Hilfe teilweise wieder online

Anfang des Jahres sorgte der von Trump-Anhängern durchgeführte Sturm auf das US-Kapitol für Schlagzeilen. Die Aktion wurde unter anderem über das soziale Netzwerk Parler organisiert. Nachdem dem Dienst der Stecker gezogen wurde, ist die Plattfo…

„Kritische Infrastruktur“: Pressefreiheit in Zeiten des Corona-Virus

Der Bund hat „kritische Infrastrukturen“ definiert und „systemrelevante Berufsgruppen“, die auch in der Corona-Krise weiter ihren Dienst tun. Jetzt mahnen Medien-Treibende, dass Schutzmaßnahmen auch nicht auf Kosten der freien Berichterstattung…

Grundsatzurteil zu Massenüberwachungs-Gesetz des BND erwartet

Mehrere Organisation, die sich weltweit für Pressefreiheit einsetzen, stem­men sich gegen die Massenüberwachung des BND, der seit 2017 durch ein entsprechendes Gesetz ermächtigt, Auslands-Spionage im Netz be­treibt. Jetzt will das Verfassungsge…