Schlagwort: Klage

Essential Phone: Patentstreit zwischen iPod- und Android-Erfinder

Startup gegen Startup: Für das Essential Phone von Android-Erfinder Andy Rubin sieht es derzeit nicht gut aus. Nach Berichten über schleppenden Verkauf klagt jetzt der iPod-Erfinder und Keyssa-Gründer Tony Fadell gegen Essential. (Weiter lese…

Patenttroll-Indianer verklagen nach Apple jetzt Microsoft und Amazon

In den USA werden derzeit merkwürdige Geschäfte gemacht: Nach dem ein Zusammenschluss aus drei Indianer-Völkern Apple wegen Patentverletzungen verklagt hat, tritt jetzt ein vierter Stamm auf und klagt gegen Amazon und Microsoft. (Weiter lesen…

Apple kassiert neues Urteil: Patenttroll VirnetX bekommt 439 Mio. Dollar

Ein Gericht in Texas hat ein Urteil in dem seit Jahren anhaltenden Rechtsstreit zwischen dem Patentverwerter VirnetX und dem US-Unternehmen Apple veröffentlicht. Apple muss demnach nun 439,7 Millionen US-Dollar an die als Patenttroll verschrien…

Qualcomm will mit Patentklage iPhone-Herstellung untersagen lassen

Der Patentkrieg zwischen Chiphersteller Qualcomm und dem iPhone-Riesen Apple läuft munter weiter: Laut Medienberichten geht Qualcomm nun an den „Ursprungsort“ des iPhones, nach China – und will dort Verkauf und Herstellung des Smartphones verbi…

„Schlecht für die Nutzersicherheit“: Bürgerrechtler kritisieren iOS 11

Da Apple mit dem Update auf iOS 11 wichtige Einstellungen in Sachen WLAN- und Bluetooth ändert, fängt sich der Konzern laute Kritik von Bürgerrechtlern in den USA ein. Nach deren Meinung sind die Änderungen irreführend und schlecht für die Nutz…

Bundesgerichtshof stellt klar: Tabak-Werbeverbot auch im Internet

Der Streit zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband vzbv und dem mittelständischen Tabakhersteller Pöschl rund um ein Foto, das vier rauchende beziehungsweise tabakschnupfende, glückliche Menschen zeigt, beschäftigt seit 2014 Anwälte und …

iPhone als Fundsache: Finder hat kein Recht auf die Entsperrung

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Das deutsche Recht ist eindeutig: In § 973 BGB ist geregelt, dass eine Fundsache in das Eigentum des Finders übergehen kann. Dass das aber bei einem iPhone nicht heißen muss, dass man es auch benutzen kann, hat nun ein Gericht klargestellt. (Weiter lesen)

Vor Gericht: 1&1 legt Widerspruch gegen Werbeverbot der Telekom ein

Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer
Der Internet-Provider 1&1 möchte das durch die Telekom erreichte Werbeverbot nicht einfach akzeptieren. Gegen die Entscheidung eines Oberlandesgerichts hat das Unternehmen jetzt Einspruch eingelegt. Der Beschluss gegen den Werbespot ist zudem noch nicht rechtskräftig. (Weiter lesen)