Schlagwort: Klage

Ins Abseits gespielt: Auf der Suche nach 5G-Technik steht Apple blöd da

Dass Apple erst im Jahr 2020 ein iPhone mit 5G vorstellen will, galt schon bisher als sicher. Jetzt gibt es Berichte, dass das Unternehmen bei der Suche nach den benötigten Bauteilen weiter große Mühe hat, den passenden Zulieferer zu finden. Vo…

EuGH-Gutachten vorab bekannt: Keine Telefon-Pflicht für Amazon

Im Verfahren des Verbraucherzentrale Bundesverbands gegen Amazon aufgrund der vom Onlinehändler nicht direkt dargebotenen telefonischen Kontaktmöglichkeit ist nun ein Gutachten vorab bekannt geworden. Demnach bräuchte Amazon beim Telefon-Suppor…

Linux-Entwickler gegen VMware: Auch OLG Hamburg weist Hellwig ab

Der Linux-Kernel-Entwickler Christoph Hellwig geht schon seit einer ganzen Weile juristisch gegen die Entwickler VMware vor. Nachdem das Landgericht Hamburg seine Klage abgewiesen hatte, scheitert Hellwig auch mit der Revision vor dem Oberlande…

Volkszählung 2021: Verfassungsgericht genehmigt Klarnamen-Test

2021 steht in Deutschland eine Volkszählung an, bei der zu jedem Bürger 46 Angaben ermittelt werden. Deutschland ist von der EU dazu verpflichtet schon im Vorfeld statistische Auswertungen zum Verfahren zu übermitteln, dafür wird ein Test mit K…

Kfz-Kennzeichen-Scan: Verfassungsgericht sieht Grundrechtseingriffe

Manche Bundesländer setzen bei Kontrollen auch das automatisierte, massenhafte Scannen von KFZ-Kennzeichen ein. Jetzt hat das Verfassungsgericht in gleich zwei Beschlüssen dieser Praxis teilweise einen Riegel vorgeschoben: Es sieht das Recht au…