BlackBerry hat von einem Schiedsgericht in San Diego eine Rückzahlung vom langjährigen Partner Qualcomm zugesprochen bekommen: Die Kanadier erhalten demnach 814,9 Millionen US-Dollar, zuzüglich Zinsen und Anwaltsgebühren. (Weiter lesen)
Die rechtliche Auseinandersetzung mit dem Cheat-Hersteller Bossland wird für den Spielehersteller Blizzard dann doch nicht so einfach, wie ein aktuelles Gerichtsurteil vermuten ließ. Denn der unterlegene Prozessgegner will die Entscheidung des Gerichtes einfach ignorieren. (Weiter lesen)
Die Seite Check24 ist eigenen Angaben nach ein Vergleichsportal, mit dem Kunden über das Netz das für sie interessanteste und auch günstigste Angebot finden können. Doch die Webseite verkauft letztlich u. a. Versicherungen und bereits Mitte 2016 hat ein Gericht festgestellt, dass Check24 in diesem Fall als Makler betrachtet werden muss. Dieses Urteil wurden nun bestätigt. (Weiter lesen)
Der Spielehersteller Blizzard hat sich vor Gericht gegen professionellen Cheat-Anbieter Bossland gewonnen. Auf die Sachsen kommen nun sehr hohe Strafzahlungen zu. Man darf gespannt sein, ob die kleine Firma aus Zwickau in der Lage sein wird, die Folgen des Urteils zu überstehen. (Weiter lesen)
Es dürfte wohl der bisher extremste Fall von Erzwingungshaft aufgrund verschlüsselter Datenträger sein: In den USA scheiterte ein Beschuldigter auch nach einem Gefängnisaufenthalt von 17 Monaten mit einem Widerspruch. Er bleibt in Haft, bis die Ermittler an die gespeicherten Inhalte kommen. (Weiter lesen)
Die Rechtsabteilung Googles muss sich wohl mit einer der bisher merkwürdigsten gerichtlichen Verfügungen auseinandersetzen. Diese verpflichtet das Unternehmen, alle Daten zu Nutzern herauszugeben, die über Wochen hinweg bestimmte Suchanfragen eingegeben haben. (Weiter lesen)
In den USA ist ein ungewöhnlicher, jahrelanger Rechtsstreit um BitTorrent-Downloads jetzt zu seinem Ende gekommen. Am Schluss stand die völlige Kapitulation der Anwälte, die eigentlich gegen Filesharing-Nutzer vorgehen wollten und letztlich selbst zu den Angeklagten wurden. (Weiter lesen)
Das Bespitzeln von nahen Angehörigen ist unzulässig – und der in den Grundrechten verankerte Schutz von Ehe und Familie höher zu bewerten als eine Urheberrechtsverletzung. Das hat nun der Bundesgerichtshof in einem heute veröffentlichten Urteil klargestellt. (Weiter lesen)
Ein kommerzieller Anbieter von Cheating-Diensten ist vor Gericht geradezu in den Boden gestampft worden. Das Gericht untersagte nicht nur den weiteren Betrieb der Services und ordnete die Beschlagnahmung der Webseite an, sondern gab auch hohen …
Apple ist mit seiner Klagewelle gegen den Partner Qualcomm noch nicht fertig: Nach dem der iPhone-Hersteller den Chip-Konzern bereits in den USA auf eine Milliarde US-Dollar und in China auf eine Milliarde Yuan verklagt hat, wurde jetzt auch ei…