Der Patentkrieg zwischen Chiphersteller Qualcomm und dem iPhone-Riesen Apple läuft munter weiter: Laut Medienberichten geht Qualcomm nun an den „Ursprungsort“ des iPhones, nach China – und will dort Verkauf und Herstellung des Smartphones verbi…
Die Content-Industrie hat sich viele Jahre lang größte Mühe gegeben, „Raubkopierer“ als Verbrecher einzustufen. In Schweden hat das Höchstgericht des Landes nun festgestellt, dass Gefängnis eher keine angemessene Strafe darstellt. Damit setzte …
Der Streit zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband vzbv und dem mittelständischen Tabakhersteller Pöschl rund um ein Foto, das vier rauchende beziehungsweise tabakschnupfende, glückliche Menschen zeigt, beschäftigt seit 2014 Anwälte und …
Das deutsche Recht ist eindeutig: In § 973 BGB ist geregelt, dass eine Fundsache in das Eigentum des Finders übergehen kann. Dass das aber bei einem iPhone nicht heißen muss, dass man es auch benutzen kann, hat nun ein Gericht klargestellt. (Weiter lesen)
Die Deutsche Telekom ist wegen einer Werbeaussage des Mitbewerbers 1&1 und der Nutzung des Telekom-Brandings vor Gericht gezogen und hat eine einstweilige Verfügung erwirkt. Die Telekom störte sich dabei an einer Kampagne des Mitbewerbers, in der es hieß „das beste Netz gibt’s bei 1&1„. (Weiter lesen)
Unternehmer haben schon diverse Optionen ausprobiert, um ihr Geschäft im Netz möglichst positiv dastehen zu lassen. Doch längst nicht alle Ideen sind gut, einige können sogar damit enden, dass man im Gefängnis landet, wie ein Juwelier aus New York nun feststellen muss. (Weiter lesen)
Der Suchmaschinenkonzern Google gibt Daten seiner Nutzer inzwischen deutich bereitwilliger an die US-Behörden heraus als noch vor einigen Wochen. Das Unternehmen wehrt sich inzwischen nicht mehr gegen gerichtliche Anordnungen, mit denen Informationen von Servern verlangt werden, die im Ausland stehen. (Weiter lesen)
Das russische Security-Unternehmen Kaspersky Lab hat die Attacke eines Patenttrolls nicht nur erfolgreich abgewehrt, sondern es sogar geschafft, diesen zur einer Geldzahlung zu verdonnern. Die Firma hatte sich einfach nicht auf das übliche Spiel mit außergerichtlichen Vergleichen einlassen wollen. (Weiter lesen)
Die juristische Auseinandersetzung rund um Megaupload ist auch gut fünf Jahre nach der Schließung des Portals nach wie vor im Gange. Kim Dotcom, der Hauptangeklagte, konnte sich zuletzt über Siege vor Gericht freuen, nun kommt ein weiterer hinzu. Denn laut dem neuseeländischen High Court war die Überwachung aller Beteiligten nicht rechtens. (Weiter lesen)
In der Korruptionsaffäre rund um die ehemalige südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye soll der Erbe des Samsung-Konzerns eine entscheidende Rolle gespielt haben, Anfang des Jahres wurde des De-fact-Chef des Konzerns, Lee Jae Yong, verhaftet. Nun wurde der 49-Jährige schuldig gesprochen und zu fünf Jahren Haft verurteilt. (Weiter lesen)