Schlagwort: Gericht

Urteil Sonderkündigungsrecht: Kunde muss nach Umzug weiterzahlen

Wer umzieht und seinen alten Provider-Vertrag an seiner neuen Adresse nicht nutzen kann, hat ein Sonderkündigungsrecht. Das Tele­kom­munikations­gesetz regelt das, doch lässt ausgerechnet einen wichtigen Punkt aus, nämlich die Frist, wann genau…

Meltdown & Spectre: Erste Sammelklagen auch gegen Apple eingereicht

Viele Prozessor-Hersteller, allen voran Intel, waren zuletzt von den CPU-Bugs Meltdown und Spectre betroffen. Auch für Apple dürften diese Schwachstellen nun zu einem großen Problem werden. Gegen den iPhone-Konzern wurden jetzt Klagen eingereic…

Kaspersky klagt gegen Einsatz-Verbot der Trump-Regierung

Nach dem offiziellen Einsatz-Verbot von Antiviren-Software des russischen Unternehmens Kaspersky in US-Behörden zieht Kaspersky jetzt vor Gericht. Laut Medienberichten hat Kaspersky heute Klage gegen die Trump-Regierung eingereicht. (Weiter l…

Kleine Händler unterdrückt? Amazon droht in Frankreich Millionenstrafe

Die französische Regierung hat beim Handelsgericht von Paris Beschwerde gegen den weltgrößten Online-Händler Amazon eingereicht. Man wirft dem Unternehmen vor, seine übermächtige Position missbraucht zu haben, um einige Lieferanten zu Nachlässe…

Urteil: Bundesnachrichtendienst darf Telefon-Metadaten nicht sammeln

Dem Bundesnachrichtendienst (BND) wurde es jetzt untersagt, Metadaten von Telefonaten zu speichern und anschließend auszuwerten. Das Bundes­verwaltungs­gericht hatte entschieden, dass es hierfür keine rechtliche Grundlage geben würde. Die Organ…

Nun andersrum: Apple bezichtigt jetzt Qualcomm der Patentverletzung

Der Patentkrieg zwischen Chiphersteller Qualcomm und dem iPhone-Riesen Apple bekommt eine unerwartete Wendung: Apple hat jetzt in San Diego eine Gegenklage eingereicht – Qualcomm soll demnach Patente von Apple in einigen Snapdragon-Prozessoren …

HoloTouch startet Patent-Klagewelle: Zuerst ist Microsoft HoloLens dran

Das US-Unternehmen HoloTouch hat eine Patentklage gegen Microsoft eingereicht. Laut Klageschrift verletzt die Microsoft HoloLens zwei Patente von HoloTouch – die Redmonder hätten auf ein angebotenes Lizenzgeschäft zudem nicht reagiert. (Weite…

Apple vor Gericht: Der Konzern soll mit AirPlay Patente verletzt haben

Der iPhone-Konzern Apple muss sich erneut mit einem Verletzungs­vorwurf in Bezug auf ein Patent auseinandersetzen. Dem Unternehmen Aqua Connect zufolge soll Apple eigene Patente verletzen, welche bereits zuvor angemeldet wurden. Neben offiziell…