Rund um den Globus treten Apple und Qualcomm in Gerichtsverfahren gegeneinander an. Jetzt hat erstmals ein deutsches Gericht ein Urteil in einer der Patentklagen gefällt: Dem von Qualcomm geforderten Verkaufsverbot wurde nicht stattgegeben, An…
Österreichische Konsumentenschützer können sich über ein wichtiges und auch ziemlich eindeutiges Urteil freuen: Denn das Handelsgericht Wien hat 27 von 29 angezeigten Vertragsklauseln als nicht zulässig eingestuft. Beanstandet wurden u. a. tele…
Das Mirai-Botnetz hat vor einiger Zeit eine neue Dimension von DDoS-Attacken eingeleitet. Die Betreiber der Infrastruktur konnten allerdings relativ zügig ausfindig gemacht und vor Gericht gestellt werden. An einer Gefängnisstrafe kommen die dr…
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat gegen Amazon wegen des Verkaufs von gebrauchten Smartphones ohne einen ausreichenden Hinweis auf Gebrauchtwaren geklagt und gewonnen. Amazon kennzeichnet solche Angebote mit einem „Refurbished Ce…
Der chinesische Smartphone-Hersteller Huawei muss jetzt 10,5 Millionen Dollar an das US-amerikanische Unternehmen PanOptis entrichten. Ein Gericht hat Huawei für schuldig befunden, mehrere Patente der Inhaber verletzt zu haben. Die Klage wurde …
Vier Jahre, nachdem sie die iCloud-Accounts Prominenter gehackt und intime Inhalte öffentlich gemacht hatten, ist jetzt das letzte Urteil gegen einen der vier Hintermänner des als „The Fappening“ bekannten Ereignisses ergangen. Der hat Reue be…
Hamburg plant einen Vorstoß für Online-Gerichtsverfahren in Zivilprozessen. Im ersten Schritt soll es möglich werden, dass Klagen in einem vereinfachten Zivilverfahren online eingereicht werden können, später trifft man sich den Planungen nach …
Qualcomm hat während der jüngsten Verkündung der Geschäftszahlen bestätigt, dass Apple für die kommende iPhone-Generation nicht die Chips des Unternehmen benutzt. Das milliardenschwere Geschäft mit Apples Smartphones geht dem Chip-Hersteller da…
Der Mobilfunk-Provider Mobilcom-Debitel darf seine Kunden nicht dafür zur Kasse bitten, dass sie seine Dienste nicht in Anspruch nehmen. Ein Gericht erklärte eine Gebühr für die Nichtnutzung einer SIM-Karte für nichtig. Die mit ihr generierten …
Einmal mehr zeigt sich, dass man sich in komplizierten rechtlichen Fragen nicht zu sehr auf Urteile aus erster Instanz verlassen sollte. Eine Entscheidung zu Ungunsten des Deutsche Wetterdienstes (DWD) und seiner WarnWetter-App wurde jetzt vom …