Schlagwort: Recht, Politik & EU

Fall Assange: Schweden stellt Ermittlungen zu sexuellem Missbrauch ein

Wikileaks, Julian Assange, Assange, Netzpolitik, Aktivist
Überraschende Wende im Fall Julian Assange: Die schwedische Justiz hat die Ermittlungen zu den Vergewaltigungsvorwürfen gegen den seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London lebenden Australier eingestellt. Details will das Land noch nachreichen, bisher wurde dazu lediglich ein kurzes Statement veröffentlicht. (Weiter lesen)

Whistleblowerin Chelsea Manning ist wie geplant entlassen worden

Wikileaks, Whistleblower, Bradley Manning
Die Whistleblowerin Chelsea Manning ist seit heute wieder auf freiem Fuß. Nach sieben Jahren Haft wurde die als Bradley Manning geborene Soldatin heute entlassen. Die 29-Jährige sollte ursprünglich für die Weitergabe von rund 200.000 Dokumenten für 35 Jahre hinter Gitter, Manning wurde aber von Ex-Präsident Barack Obama begnadigt. (Weiter lesen)

Oettinger-Nachfolge: Die EU bekommt eine neue Digitalkommissarin

Eu, EU-Kommission, Europäische Kommission, Europäische Union, Kommission, Mariya Gabriel
Günther Oettinger, der seit Anfang des Jahres EU-Kommissar für Haushalt und Personal ist, bekommt demnächst eine „echte“ Nachfolgerin für seinen ehemaligen Posten. Denn die Bulgarin Mariya Gabriel soll neue EU-Kommissarin für Digitalwirtschaft werden. (Weiter lesen)