Die Elektromobilität scheint Brandenburg gerade einen kleinen Anschub in der Umgestaltung der Wirtschaft des Landes zu bringen. Nur wenige Tage nach dem US-Konzern Tesla kündigte nun die nächste Firma aus dem Sektor ihr Ansiedlung an. (Weiter…
Eine Debatte um den Ausschluss des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei aus dem Aufbau der deutschen 5G-Infrastrukutren hält die zuständige Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) schlicht für scheinheilig. (Weiter lesen)
Vor nicht ganz einem Jahr hat Annegret Kramp-Karrenbauer den Vorsitz der CDU übernommen und die aktuelle Verteidigungsministerin hat in dieser Zeit kaum ein Fettnäpfchen ausgelassen. Einer ihrer größten „Hits“ war die Reaktion auf das Video des…
Wikileaks-Gründer Julian Assange ist eine umstrittene Persönlichkeit, an der sich auch noch künftig die Geister scheiden werden. Aber: Er ist offiziell kein Vergewaltiger. Denn Schweden hat die (weiteren) Voruntersuchungen in Fall Assange ohne …
Der Rundfunkbeitrag, der monatlich für die öffentlich-rechtlichen TV- und Radio-Sender fällig wird, sorgt regelmäßig für Diskussionen. Vor allem dann, wenn das Wort Erhöhung fällt. Nun ist es wieder so weit, denn laut der zuständigen Kommission…
So genannte Copyright-Trolle haben es auf Nutzer und Unternehmen abgesehen und versuchen, Gesetze und Schutzrechte möglichst gewinnbringend auszunutzen. Das ist per se nicht besonders moralisch oder ethisch, doch ein Anwalt hat dem Ganzen die K…
Die Verkehrsüberwachung durch ein so genanntes „Section Control“-System ist nun auch gerichtlich als zulässig eingestuft worden. Autofahrer im Raum Hannover müssen sich nun also darauf einstellen, dass die dort installierte Anlage aktiv ist. …
Die Möglichkeiten, die moderne Technik mitbringt machen auch das Handeln der Gesetzgeber erforderlich. Das Bundeskabinett hat jetzt einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Bestrafung von bloßstellenden Bildern vorsieht. Damit soll der Persönlich…
Die Mobilfunkbetreiber werden auch daran scheitern, die Vereinbarungen umzusetzen, die sie vor einigen Jahren mit der Landesregierung Bayerns vereinbart haben. Diese wollte zumindest entlang der Verkehrsstrecken eine Beseitigung von LTE-Funklöc…
Die deutschen Spielehersteller können weiterhin damit rechnen, Geld aus dem Steuertopf zugeschossen zu bekommen. Vor allem die Grünen hatten massiv Druck auf das Bundesverkehrsministerium ausgeübt, aus dessen Etat das Geld kommen soll. (Wei…