Es ist selten, aber es passiert: In einem Streit um vermeintlichen Schadensersatz kann sich dann doch mal ein so genannter Patenttroll gegen einen großen IT-Konzern durchsetzen. Und angesichts des Betrages, den Apple auch nach der Entscheidung …
Apple muss sich im US-Bundesstaat Texas gegen eine neue Patenklage wehren. Dieses Mal wird von einem Einzelunternehmer, der Patente sammelt, Schadensersatz für die „unlizenzierte Verwendung des optischen Herzfrequenzsensors in der Apple Watch“…
In einem seit Jahren anhaltenden Rechtsstreit versuchen mehrere Verlage gegen die Anbieter des Werbeblockers Adblocker Plus vorzugehen – ohne großen Erfolg. Jetzt müssen zwei Kläger vor dem Oberlandesgericht Hamburg eine weitere Niederlage hinn…
Betreiber öffentlicher WLAN-Hotspots haben jetzt auch gerichtlich noch einmal bestätig bekommen, dass sie sich auf die neue gesetzliche Regelung zur Störerhaftung verlassen können. Die Musikfirma Sony Music hatte zuvor versucht, die entsprech…
Bei Vodafone will man die gerichtliche Verfügung, nach der bestimmte Inhalte für die Kunden gesperrt werden müssen, nicht hinnehmen. Zwar beugte man sich anfangs der Pflicht, den Zugang zum Portal Kinox.to zu blockieren, versucht nun aber in di…
Portal Communications, ein bisher wenig in Erscheinung getretener Patentverwalter, hat Apple auf Schadensersatz verklagt. Es geht dabei um Apples Sprachassistentin Siri, die mittlerweile in allen aktuellen Apple-Hardware-Produkten zum Einsatz …
Der Verbraucherzentrale Bundesverband will Klage gegen das aus ihrer Sicht unseriöse Angebot des Online-Händlers Turbado einreichen. Das meldet test.de. Es mangelt bei dem Händler aus Sicht der Verbraucherschützer an Transparenz beim Abschl…
Nutzer aus Deutschland werden derzeit vom Aufrufen der Domain Gutenberg.org der Project Gutenberg Literary Archive Foundation gehindert. Die Geoblocking-Maßnahme geht auf ein Urteil zurück, das sich der S. Fischer Verlag erstritten hat. (Weit…
Die Verbraucherzentrale hat vor Gericht einen Sieg gegen den Kaufprozess mit dem Amazon Dash-Button erlangt. Das Landgericht München entschied nun, dass Amazon gegen geltendes Recht verstößt, da bei der Bestellung per Dash-Button nicht hinreic…
Das Ärzte-Bewertungsportal Jameda hat vor dem Bundesgerichtshof (BHG) letztinstanzlich einen Rechtsstreit verloren, der wohl für die ganze Branche Folgen haben dürfte. Denn der BGH hat heute entschieden, dass Jameda dem Wunsch einer Kölner Derm…