Schlagwort: Rechtsprechung

Microsoft empfiehlt Windows-Tools, die Speicherplatz sparen können

Windows-Nutzer benötigen für das Aufräumen ihres PCs keine zusätzliche Software. Das Betriebssystem bringt laut einem Tipp von Microsoft Bordmittel mit, die dabei helfen, Speicherplatz freizugeben und unnötige Dateien zu entfernen – und das tei…

Urteil: Heimliches Filmen von Mitbewohnern in Privatzimmern teils legal

WG-Mitbewohner in ihren Zimmern mit einer versteckten Kamera heimlich zu filmen, muss nicht strafbar sein. Das hat ein deutsches Gericht jetzt entschieden. Für eine Verurteilung ist es demnach entscheidend, was tatsächlich auf den Aufnahmen zu …

Elektroschrott-Streit: Lidl scheitert mit Klage gegen Rücknahmepflicht

Lidl wollte die kostenlose Rücknahme von Elektrokleingeräten stoppen und zog vor Gericht. Doch das Oberlandesgericht Koblenz macht dem Discounter einen Strich durch die Rechnung. Was das Urteil bedeutet und warum die Sammelquoten alarmierend si…

Urteil: Sky muss versteckten Kündigungsbutton besser platzieren

Das Oberlandesgericht München hat entschieden: Der Pay-TV-Anbieter Sky verstößt mit der Platzierung seines Kündigungsbuttons gegen geltendes Recht. Das Urteil könnte Signalwirkung für die gesamte Online-Wirtschaft haben. (Weiter lesen)