Die Verfechter der Netzneutralität haben bei der Bundesnetzagentur eine Niederlage erlitten. Die Behörde stellte so genannte Zero Rating-Angebote nicht grundsätzlich in Frage, gebot der Deutschen Telekom im konkreten Fall aber einige kosmetisch…
Der langwierige Streit um die Nutzung des Open-Source-Projekts Linux in der Stadtverwaltung München hat nun den Bund der Steuerzahler auf den Plan gerufen. Jetzt hat es das gescheiterte Projekt sogar in das Schwarzbuch 2017 der Steuerverschwend…
Der Streit zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband vzbv und dem mittelständischen Tabakhersteller Pöschl rund um ein Foto, das vier rauchende beziehungsweise tabakschnupfende, glückliche Menschen zeigt, beschäftigt seit 2014 Anwälte und …
Ja, hicks, Herr Wachtmeister, ich bin sternhagelvoll. Aber nein, ich fahre nicht selber, das macht ja mein Auto. Heutzutage bekommt man für so eine Ansage wohl sofortiges Fahrverbot, künftig könnte der Polizist einem noch eine gute Heimfahrt wü…
Ganze vier Jahre nach dem Beginn des von Edward Snowden angestoßenen NSA-Skandals hat der Generalbundesanwalt seine Untersuchung beendet. Für eine massenhafte und systematische Internetüberwachung konnten keine belastbaren Hinwei…
So genannte Dashcams sind in vielen Ländern der Erde beliebt, da damit in Autos unter anderem strittige Situationen im Straßenverkehr aufgenommen und geklärt werden können. In Deutschland hingegen ist ihr Einsatz nicht erlaubt bzw. sind die damit entstandenen Aufnahmen nicht vor Gericht oder bei der Polizei zulässig. Das musste auch eine Münchnerin erfahren. (Weiter lesen)
Das deutsche Recht ist eindeutig: In § 973 BGB ist geregelt, dass eine Fundsache in das Eigentum des Finders übergehen kann. Dass das aber bei einem iPhone nicht heißen muss, dass man es auch benutzen kann, hat nun ein Gericht klargestellt. (Weiter lesen)
Dass man es bei der Rechtsausleger-Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) mit der Wahrheit oft genug nicht so genau nimmt, ist inzwischen hinlänglich bekannt. Das gilt – wie sich nun herausstellt – auch, wenn man nach IT-Kompetenz in der Organisation sucht. (Weiter lesen)
In China ist die nächste Stufe zu einer Elektrifizierung der Mobilität jetzt durchgesetzt worden. Verhindert hatte das zuletzt vor allem die Lobby der deutschen Automobilbranche, die im Kern immer noch auf das veraltete Konzept eines Verbrennungsmotors für jedermann setzt. (Weiter lesen)
Die Hamburger Polizei verfügt nach eigenen Angaben über zehntausende Aufnahmen vom G20-Gipfel, welche sie nun per automatischer Gesichtserkennung auswerten will. Die Sonderkommission „Schwarzer Block“ will mit der Aktion für Ausschreitungen und Straftaten verantwortliche Täter im Rahmen der G20-Proteste ermitteln. (Weiter lesen)