Schlagwort: Recht, Politik & EU

Rundfunkbeitrag geht rauf, ARD beschwert sich über knappe Kassen

Die zuständige Kommission für die Fortsetzung der Rundfunkbeiträge hat jüngst ihre Empfehlung für eine Erhöhung auf 18,36 Euro ab dem Jahr 2021 ausgesprochen und sorgt für die übliche Reaktion bei den Anstalt­en: Die ARD muss laut ihrem Vorsitz…

Kostenloser öffentlicher Nahverkehr: Hannover übt die Verkehrswende

Die Region Hannover wird am Samstag, den 30. November, einen Ver­such wagen: An diesem Tag kann der gesamte öffentliche Nahverkehr kostenlos genutzt werden. Die Stadt muss sich dabei auch laute Kritik für die Aktion gefallen lassen. (Weiter l…

CDU-Chefin gibt zu, dass man völlig falsch aufs Rezo-Video reagiert hat

Vor nicht ganz einem Jahr hat Annegret Kramp-Karrenbauer den Vorsitz der CDU übernommen und die aktuelle Verteidigungsministerin hat in dieser Zeit kaum ein Fettnäpfchen ausgelassen. Einer ihrer größten „Hits“ war die Reaktion auf das Video des…

Schweden lässt neue Voruntersuchungen gegen Julian Assange fallen

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist eine umstrittene Persönlichkeit, an der sich auch noch künftig die Geister scheiden werden. Aber: Er ist offiziell kein Vergewaltiger. Denn Schweden hat die (weiteren) Voruntersuchungen in Fall Assange ohne …

Kommissions-Empfehlung: Rundfunkbeitrag soll auf 18,36 Euro steigen

Der Rundfunkbeitrag, der monatlich für die öffentlich-rechtlichen TV- und Radio-Sender fällig wird, sorgt regelmäßig für Diskussionen. Vor allem dann, wenn das Wort Erhöhung fällt. Nun ist es wieder so weit, denn laut der zuständigen Kommission…