Schlagwort: Recht, Politik & EU

E-Scooter & Co: Regierung prüft Zulassung für Elektrokleinfahrzeuge

E-Mobility, OneWheel, SoloWheel
Von E-Skateboard bis Hoverboard: Egal, unter welchem Namen die unzähligen kleinen Fortbewegungsmittel mit Elektromotor auf den Markt kommen: Eine Straßenzulassung hat kaum eines dieser Geräte in Deutschland. Das soll sich aber offenbar jetzt ändern. (Weiter lesen)

Email-Witzbold gibt sich als Kushner aus, Trump-Berater fällt rein

Fake, Weißes Haus, Jared Kushner, Tom Bossert, Fake-Email
Ein britischer Witzbold hat einen Mitarbeiter im Weißen Haus mit Fake-Emails auf die Schippe genommen. In den kurzen Botschaften gab sich der Spaßmacher als Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner aus und bekam prompt eine Antwort. Das Weiße Haus hat den Vorfall in­zwi­schen bestätigt. (Weiter lesen)

Handyverbot beim Überqueren der Straße: US-Stadt erlässt Gesetz

Smartphone, Verkehr, Fußgänger, Laufen
Dass auch ein kurzer Blick aufs Handy für Ablenkung sorgen kann, ist klar. In Honolulu wurde jetzt ein Gesetz erlassen, dass den Blick auf Geräte beim Überqueren der Straße untersagt. Laut dem Bürgermeister fehle leider zu oft der „gesunde Menschenverstand“. (Weiter lesen)

Iran: Twitter-Verbot bleibt … Regierung twittert weiter dagegen an

Twitter, Iran, Hassan Rouhani
Im Iran sind Twitter und Facebook offiziell verboten, werden aber von Mil­lio­nen Menschen und sogar vom Präsidenten über Umwege trotzdem genutzt. Die iranische Internetpolizei FATA hat Wünschen der Regierung nach einer Lockerung jetzt erneut eine Absage erteilt. Twitter sei ein Risiko für die nationale Sicherheit und müsse blockiert bleiben. (Weiter lesen)

Microsoft-Font Calibri hilft, Pakistans Premierminister zu stürzen

Microsoft, Font, Schriftart, Calibri
Es ist wohl das erste Mal in der Geschichte, dass eine Schriftart geholfen hat, einen Regierungschef zu Fall zu bringen. Das ist nun aber tatsächlich passiert. Denn Pakistans Premierminister Nawaz Sharif wurde vom Höchstgericht des Landes zum Rücktritt aufgefordert, Hintergrund ist eine Korruptionsaffäre. Und in dieser spielte Microsofts Font Calibri eine zentrale Rolle. (Weiter lesen)

Glasfaserausbau: Bund fördert Kommunen mit weiteren 865 Mio Euro

Politik, Netzausbau, Csu, Alexander Dobrindt, Minister, BMVI
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute 209 För­der­be­schei­de zum Glasfaserausbau an Landkreise und Kommunen im Umfang von 865 Millionen Euro vergeben. Nach dieser vierten Tranche des ins­gesamt auf vier Milliarden angesetzten Förderprogramms verbleiben noch 900 Millionen für weitere Förderprojekte. (Weiter lesen)

Keylogger sind laut Bundesarbeitsgericht am Arbeitsplatz (fast) tabu

Apple, Tastatur, Keyboard, Macbook, Finger, Fingers
Überwachung am Arbeitsplatz ist ein Thema, das immer wieder die Gerichte beschäftigt. Nun hat das Bundesarbeitsgericht in oberster Instanz eine Entscheidung zum Thema Keylogger getroffen und diese fällt klar zu Gunsten der Arbeitnehmer aus. Denn künftig darf man nur in (extremen) Ausnahmefällen von derartiger Spähsoftware Gebrauch machen. (Weiter lesen)

Urteil: Junge Union muss Fake-Tweet von Martin Schulz löschen

Junge Union, Martin Schulz, Fake Tweet
Das Landgericht Hamburg hat die Junge Union in Bayern unter Straf­androhung zur Löschung eines Fake-Tweets von Martin Schulz auf­ge­for­dert. Sollte die Jugendorganisation der CDU ihre Falschmeldung vom 10. Juli weiterhin verbreiten, drohe ihr ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro. (Weiter lesen)

Schwerin: Mega-Strafe für Livestream-Mitschnitte des Stadtrats

Stadtverwaltung, Schwerin, Rathaus
Wer den Livestream der Stadtvertretung von Schwerin mitschneidet und Ausschnitte davon online stellt, muss mit einer saftigen Geldstrafe von 250.000 Euro rechnen. Die hinter der Strafandrohung stehenden Stadt­ver­tre­ter begründen dies damit, dass dadurch die Per­sön­lich­keits­rech­te der gefilmten Personen verletzt würden. (Weiter lesen)