In den USA werden derzeit merkwürdige Geschäfte gemacht: Nach dem ein Zusammenschluss aus drei Indianer-Völkern Apple wegen Patentverletzungen verklagt hat, tritt jetzt ein vierter Stamm auf und klagt gegen Amazon und Microsoft. (Weiter lesen…
Ein Gericht in Texas hat ein Urteil in dem seit Jahren anhaltenden Rechtsstreit zwischen dem Patentverwerter VirnetX und dem US-Unternehmen Apple veröffentlicht. Apple muss demnach nun 439,7 Millionen US-Dollar an die als Patenttroll verschrien…
Der weltgrößte Hersteller von ARM-Prozessoren sieht Intels unverhohlene Drohung bezüglich der Emulation von x86-Technologien unter Verwendung von ARM-Chips offenbar recht gelassen. In einer ersten Stellungnahme klang Qualcomm eher amüsiert als besorgt. (Weiter lesen)
Der Drucker-Hersteller Lexmark hatte im vergangenen Jahr ein interessantes Urteil erstritten. Es ging dabei um das Recht des Herstellers an den Drucker-Patronen. Lexmark klagte gegen Anbieter, die leere Patronen wiederbefüllen und verkauften. Jetzt hat das Oberste Gericht der USA das Urteil zurückgenommen. (Weiter lesen)
Der Oberste Gerichtshof der USA hat einer boomenden Industrie in Texas vermutlich den Todesstoß verpasst: Das Gericht schränkt die Wahl der Gerichtsstandorte bei Inlandsklagen nun ein – das dürfte vor allem Patentverwertern nicht gut gefallen. (Weiter lesen)
Der US-Chipkonzern AMD verfügt über ein breites Portfolio an Patenten und will zunehmend mit entsprechenden Lizenzen Geld verdienen. Um seinem Vorhaben Nachdruck zu verleihen, hat AMD jetzt bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) Beschwerde gegen eine Reihe von Anbietern aus dem Smartphone-Bereich eingereicht, deren Geräte Patente verletzen sollen. (Weiter lesen)