Schlagwort: Patentverletzung

PC-Verkaufsverbot gegen Asus: so geht es nach der Nokia-Klage weiter

Die taiwanischen PC-Hersteller Asus und Acer dürfen diverse Computer derzeit nicht mehr in Deutschland zum Kauf anbieten, nachdem Nokia vor Gericht ein Verkaufsverbot erwirkte. Asus hat jetzt erklärt, wie es in Deutschland weitergehen soll. (…

Nintendo patentiert banale Spielmechaniken, Experten sind entsetzt

Nintendo hat zwei neue US-Patente für grundlegende Gameplay-Mechaniken erhalten, die das Beschwören von Charakteren und das Reiten auf Objekten betreffen. Rechtsexperten warnen vor weitreichenden Folgen für die Spielebranche. (Weiter lesen)

US-Importverbot: Krieg der OLED-Fertiger trifft jetzt auch Apple iPhone

Apple muss seine Lieferkette nach einer Entscheidung in dem seit Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen seinen beiden größten Display-Zulieferern für das iPhone offenbar umstellen. Der Vertrieb von Apple-Smartphones mt Displays aus China wird…

Amazon verliert Patentstreit: Prime-Video-Kunden droht Einschränkung

In einem Rechtsstreit hat ein deutsches Gericht geurteilt, dass Amazon Streaming-Patente von Nokia verletzt. Nach dem bereits erwirkten Verkaufsstopp von Fire TV Sticks könnten für deutsche Kunden weitere Einschränkungen drohen. (Weiter lesen…

Netflix schlägt zurück, verklagt jetzt Broadcom wegen VMware

Netflix verklagt Broadcom wegen Patentverletzungen durch dessen Tochter VMware. Der Streaming-Dienst wirft dem Unternehmen vor, fünf Patente im Zusammenhang mit virtuellen Maschinen zu verletzen. Es ist nicht das erste Mal, dass die beiden Unte…

Lenovo: Verkaufsverbot nach Patentstreit – auch ThinkPads betroffen

Schon zu Beginn des Monats hatte das Unternehmen ein Gerichtsverfahren verloren. Durch die vorläufige Vollstreckung des Urteils ist Lenovo momentan tatsächlich verboten, einige seiner Geräte zu verkaufen. Bei dem Streit geht es um 4G/5G-Mobilfu…

Verkaufsverbot abgewendet: AVM lizenziert WLAN-Patente von Huawei

Der Rechtsstreit um die Verletzung von Patenten des chinesischen Huawei-Konzerns durch den bekannten deutschen Router-Spezialisten AVM aus Berlin ist offenbar beigelegt. AVM hat wohl eine Lizenz von Huawei erworben. (Weiter lesen)

Patent-Troll gegen Intel erfolgreich: Verkaufsverbot für alte CPUs?

Ein auf die Vermarktung von Patenten spezialisiertes US-Unternehmen hat vor dem Düsseldorfer Landgericht eine Einstweilige Verfügung gegen Intel erwirkt, die es dem US-Chipgiganten theoretisch verbietet, bestimmte Prozessoren hierzulande zu ver…