Schlagwort: Patentrecht

‚Katastrophal dumm‘: Trump-Regierung prüft 5% Gebühr auf Patentwert

Das Handelsministerium unter Donald Trump hat einen „genialen“ Plan. Wer in den USA eine Erfindung zum Patent anmeldet, soll ein bis fünf Prozent des Gesamtwerts des jeweiligen Patents an den Staat abführen. Kritiker nennen die Idee „katastroph…

Verkaufsverbot für Pixel 7: Google droht, wichtigen Markt zu verlieren

Ein Gericht hat Google den Verkauf der Pixel 7-Smartphones in Japan untersagt. Grund ist ein Patentstreit. Das Verbot könnte sich auch auf neuere Pixel-Modelle ausweiten und Google einen seiner wichtigsten Märkte kosten. (Weiter lesen)

Patentstreit: Western Digital zahlt statt 1/2 Mrd. $ nun nur 1 $

In einem langwierigen Patentstreit kommt der Festplatten-Hersteller Western Digital nun wohl ziemlich glimpflich davon. Er ist laut einem jetzt ergangenen Urteil zwar nicht frei von Schuld, muss statt über einer halben Milliarde jetzt aber nur …

Marken registriert: Verkauft Trump bald auch Mobilfunk & Smartphones?

US-Machthaber Donald Trump will die Bekanntheit seines Namens offenbar bald nicht mehr nur für Vermarktung zweifelhafter Meme­coins und anderer Schundprodukte nutzen. Behördeneinträge legen nahe, dass es bald einen Mobilfunkanbieter mit seinem …

Motorola droht erneut Verkaufsverbot – Ericsson-Patente verletzt

Lenovo bzw. Motorola kann sich einfach nicht von den ständigen Strei­tig­keiten mit den Eignern von Patenten auf bestimmte Technologien be­freien. Jetzt droht dem Smartphone-Anbieter erneut ein Verkaufs­verbot, weil man Patente von Ericsson ver…

Palworld-Klage könnte Jahre dauern, hat wenig Erfolgsaussicht

Nintendo hat vor kurzem Palworld-Macher Pocketpair verklagt. Ein Patentexperte sieht darin möglicherweise nur Einschüchterung. Der Rechtsstreit könnte sich über Jahre hinziehen, doch Pocketpair kann sich die Verteidigung wohl leisten. Die Auswi…