Vor der finalen Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform hatte die CDU einen Vorschlag vorlegt, nach welchem die Richtlinie in Deutschland ohne Upload-Filter umgesetzt werden soll. Doch jetzt ziehen die Politiker die Idee zurück. EU-Kommissar…
Günther Oettinger, der seit Anfang des Jahres EU-Kommissar für Haushalt und Personal ist, bekommt demnächst eine „echte“ Nachfolgerin für seinen ehemaligen Posten. Denn die Bulgarin Mariya Gabriel soll neue EU-Kommissarin für Digitalwirtschaft werden. (Weiter lesen)
Die gute Nachricht: Günther Oettinger ist seit gestern nicht mehr EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Die schlechte Nachricht: Er ist immer noch Deutschlands Vertreter bei der Europäischen Union. Und kann sogar mehr Schaden anrichten denn je, denn er ist ab sofort für den Haushalt der EU verantwortlich. Oettingers Nachfolger wird interimistisch EU-Kommissions-Vize Andrus Ansip. (Weiter lesen)
Günther Oettinger, Deutschlands Vertreter in der EU-Kommission, hat vergangene Woche mit zahlreichen saloppen bis beleidigenden Aussagen für Entrüstung gesorgt. Der Digitalkommissar hat Chinesen als „Schlitzohren und Schlitzaugen“ bezeichnet, abfällig über Frauen gesprochen und über sich homophob geäußert. Nach Protesten folgte nun die Entschuldigung. (Weiter lesen)
Der für Digitales verantwortliche EU-Kommissar Günther Oettinger hat vor kurzem auf Twitter mit einem bekannten Online-Journalisten eine Auseinandersetzung gehabt, die in Fachkreisen Verwunderung und Kopfschütteln ausgelöst hat. Denn Oettinger hat sein aktuelles Lieblingsthema, das Leistungsschutzrecht, mit Argumenten verteidigt, die man eher von einem Lobbyisten erwarten würde. (Weiter lesen)