Soziale Medien sind schon lange nichts mehr Neues, dennoch beschäftigen sich Gerichte immer noch mit Themen aus deren Umfeld. Oder besser gesagt: Hassrede ist und bleibt ein Riesenthema. Dazu kommt nun eine Frage: Ist ein simples „Gefällt mir“ …
In der Berliner Justiz spielt sich derzeit eine ganz besondere Posse um die Welt im Zeitalter des Internets ab. Ein Gericht wollte den presserechtlichen Auskunftsanspruch der Plattform FragDenStaat nicht anerkennen, weil diese nur online zu les…
Der Chip-Riese Qualcomm soll durch einen ehemaligen Mitarbeiter um 150 Millionen Dollar erleichtert worden sein. Details dazu hat das Justizministerium der Vereinigten Staaten jetzt veröffentlicht, es geht um einen Betrugsfall und Geldwäsche. …
Der Fall zieht sich schon seit vielen Jahren hin, kommt aber langsam zu einem Ende: Denn das deutsche Unternehmen Bitmanagement hat die US-Marine verklagt, die Navy soll gegen Urheberrechte verstoßen haben. In zweiter Instanz gewann man auch, n…
Seit gut zwei Jahren liegen sich Sonos und Google in den Haaren, der Audiospezialist wirft dem Suchmaschinenriesen vor, diverse Patente zu verletzen, Google antwortete mit ähnlichen Vorwürfen. Anfang des Jahres hat Sonos ein Importverbot erwirk…
Nach einem über mehrere Jahre andauernden Patentstreit hat der chinesische Hersteller Oppo jetzt angeblich einen Schlussstrich gezogen und beschlossen, sich vom deutschen Smartphone-Markt zurückzuziehen. Eine Stellungnahme des Konzerns gibt es …
Die Verbraucherzentrale NRW hat aufgedeckt, dass die drei Unternehmen Telefonica, Telekom und Vodafone verschiedene Daten ihrer Kunden ohne deren Einwilligung weitergegeben haben. Nun wurde Klage eingereicht, um das zu stoppen. (Weiter lesen)
Gebrauchte Smartphones und Laptops werden seit einigen Jahren gern mit dem Versprechen angepriesen, dass sie nachhaltiger sind und man zudem noch viel Geld sparen kann. Gegen ganz konkrete Versprechen ist der Verbraucherzentrale Bundesverband j…
Apple ist mit seinem Ansinnen, den Patentrechtsstreit mit Qualcomm noch einmal aufzuwärmen, beim Obersten Gerichtshof der USA abgeblitzt. Das Gericht will noch nicht einmal mehr eine Anhörung zu dem Thema ansetzen. (Weiter lesen)
WikiLeaks-Gründer Julian Assange kämpft seit Jahren gegen die ihm drohende Auslieferung an die USA, nun hat er diesen Kampf vorerst verloren. Denn die britische Innenministerin Priti Patel hat dem Verfahren grünes Licht gegeben. Ganz vorbei ist…