Französische Schüler müssen künftig noch länger ohne ihr Smartphone auskommen. Nach einer Testphase sollen Schüler im Alter zwischen 11 und 15 Jahren ab September ihre mobilen Geräte für den gesamten Schultag wegschließen oder abgeben. (Weite…
Die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nimmt konkrete Formen an. Alle Ministerpräsidenten haben laut einem Bericht bereits den Staatsvertrag unterzeichnet, der massive Einschnitte im Programmangebot vorsieht. (Weiter lesen)
Nach jahrelangem Streit um Rundfunkbeitragserhöhungen bahnt sich eine Lösung an: Die Rundfunkkommission der Länder hat ein neues Modell zur Festlegung der Beiträge entwickelt. Ziel ist es, das Verfahren zu vereinfachen und Rechtssicherheit zu s…
Nach jahrelangem Streit um Rundfunkbeitragserhöhungen bahnt sich eine Lösung an: Die Rundfunkkommission der Länder hat ein neues Modell zur Festlegung der Beiträge entwickelt. Ziel ist es, das Verfahren zu vereinfachen und Rechtssicherheit zu s…
Der Glasfaserausbau kommt nicht so reibungslos voran, wie man sich das wünschen würde. In vielen Kommunen kommt es dabei mit den Sub-Unternehmen, die für die Kabelverlegung sorgen, zu Ärger. Jetzt gab es eine großangelegte Kontrolle der Mitarbe…
In einer ganzen Reihe von Bundesländern ist am heutigen frühen Morgen der Notruf ausgefallen. Weder über die 110 noch über die 112 waren die Leitstellen von Polizei und Feuerwehr erreichbar. Das teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und K…
Ab sofort müssen Notrufe nicht mehr zwingend über die herkömmliche Anruf-Funktion eines Telefons abgewickelt werden. Die Bundesländer haben eine neue App, mit der Polizei und Feuerwehr via Chat alarmiert werden können, entwickelt. Die App steht…
In der Corona-Krise verschieben sich bei Gesetzgebern und Behörden klar die Grenzen in Bezug auf das, was man als zulässig ansieht. Jetzt wurde bekannt, dass Bundesländer Listen mit Corona-Infizierten an die Polizei übermitteln. Datenschützer s…
Die Bundesregierung hat zusammen mit den Regierungschefs der Länder heute umfangreiche Maßnahmen ergriffen, mit denen das öffentliche Leben auf ein Minimum reduziert werden soll. Man will dadurch die Gefahr der Ausbreitung des neuartigen Coron…
In Deutschland wird es zukünftig möglich sein, Glücksspiele im Internet anzubieten. Das sehen Änderungen am Glücksspielstaatsvertrag vor, die jetzt von den Ministerpräsidenten der Länder beschlossen wurden und die im Sommer 2021 in Kraft treten…