Schlagwort: Recht, Politik & EU

NSA-Untersuchungsausschuss: US-Konzerne kneifen kurzfristig

Deutschland, Bundestag, Parlament, Minister, Plenum
Die großen US-Konzerne verweigern sich trotz anfänglicher Zusage plötzlich, dem so genannten NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages für eine Befragung zur Verfügung zu stehen. Quasi in letzter Minute kam nun doch eine Absage von Facebook, Microsoft, Google/Alphabet und Apple. (Weiter lesen)

J. Assange sucht sein Rückgrat – bitte in der Botschaft Ecuadors abgeben

Wikileaks, Julian Assange, Netzpolitik, Aktivist
Wikileaks-Gründer Julian Assange hat längst viele, wenn nicht sogar alle Sympathien, die er anfangs zweifellos hatte, verspielt. Deswegen werden sich die wenigsten wundern, dass er sein Versprechen, sich den Behörden zu stellen und einer Auslieferung an die USA zuzustimmen, gebrochen hat. Das hatte er nämlich in Aussicht gestellt, wenn Chelsea Manning begnadigt wird. (Weiter lesen)

Zahlfrist verstrichen: Apples Steuerstrafe steigt, EU wartet ab

Foxconn, Tim Cook, Apple Foxconn
Während Irland und Apple noch versuchen, gegen die EU-Entscheidung über die Steuernachzahlungen des iPhones-Herstellers zu verhandeln, wächst die Steuerschuld jeden Tag. Die Nachrichtenagentur Bloomberg warnt jetzt vor den Zinsen, die dem US-Unternehmen drohen und vor weiteren Strafzahlungen. (Weiter lesen)

Unsichere Elektronik: 1 Mio. Geräte in Deutschland beschlagnahmt

Recycling, Elektroschrott, Platinen, Elektronikschrott
Im vergangenen Jahr hatte die Bundesnetzagentur wieder alle Hände voll zu tun, um unsichere Elektrogeräte aus dem Verkehr zu ziehen, die sich nicht an Regularien halten. Die Regulierer mussten über das gesamte Jahr in fast einer Million Fällen Elektronik beschlagnahmen. (Weiter lesen)

Behörden stoppten fast 1 Mio. falsch funkende Elektronik-Produkte

Tastatur, Funk, Kabellose Tastatur, USB Dongle
Die Bundesnetzagentur hat im vergangenen Jahr fast eine Million Produktangebote im Netz gesperrt, weil hier Geräte vertrieben wurden, die nicht den zugelassenen Grenzwerten entsprachen. Durch deren Einsatz drohen unter anderem Störungen an anderen Systemen in der Umgebung, die auf Funk-Übertragungen setzen. (Weiter lesen)