Schlagwort: Recht, Politik & EU

Gutachter warnen: Kostenloses EU-Roaming führt zu höheren Kosten

Mobilfunk, Lte, Antenne, Sendemast
Nach den Plänen der EU sollen Bürger in der Union keine Roaming-Gebühren mehr bezahlen müssen. Wie die zuständige Regulierungsstelle warnt, ist ohne klare Nachbesserungen zu befürchten, dass die Vorhaben die Kosten für Kunden eher erhöhen. (Weiter lesen)

iPhone 6 ‚Touch-Krankheit‘: Sammelklage von 10.000 Betroffenen

Iphone, Apple iPhone, iPhone 6, Apple iPhone 6
Das von amerikanischen Nutzern schlicht „Touch Disease“, also Touch-Krankheit, genannte Problem mit iPhone 6 und iPhone 6-Plus-Modellen hat für Apple nun weitreichende Konsequenzen. In den USA haben sich 10.000 Betroffene zu einer Sammelklage zusammengeschlossen. (Weiter lesen)

5 Mrd. für Computer & WLAN: 40.000 Schulen sollen Upgrade erhalten

Schule, Lernen, Digitale Medien
Geht es nach den Plänen der deutschen Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) soll der Bund in den kommenden fünf Jahren insgesamt fünf Milliarden Euro investieren, um Schulen mit Computern & WLAN auszurüsten. Bund und Länder dürfen bei der Bildung zwar eigentlich nicht kooperieren, doch das Grundgesetz bietet einen Ausweg. (Weiter lesen)

Nutzlos: Verbraucherschützer kritisieren Abmahn-Abzocke-Gesetz

Verbraucherschutz, Verbraucherzentrale, Vzbv
Eigentlich sollte das Gesetz zur Begrenzung von Abmahnkosten Verbraucher vor überzogenen Forderungen schützen. Wie jetzt Verbraucherschützer kritisieren, habe die Vorschrift wegen Ausnahmen aber keinen Effekt, Vergleichsforderungen sind sogar teurer geworden. (Weiter lesen)

Webcam-Girl-Urteil: Auf der Alm, da gibt’s koa Sünd – zu Hause schon

Office, Porno, Büro
Einem in der Erotik-Branche tätigen „Webcam-Girl“ mit dem Pseudonym Natalie Hot aus dem bayrischen Ampfing wurde die Arbeit zu Hause untersagt. Das Münchner Verwaltungsgericht gab der Beschwerde von Nachbarn Recht, diese hatten sich u. a. über den Lärm, den die 24-Jährige während ihrer Tätigkeit versursacht, beschwert. (Weiter lesen)

EU hat neue Auflagen für Android beschlossen, hohe Strafe droht

Google, Android, Logo, Android 4.4, KitKat, Mountain View
2013 hatte eine Beschwerde der Lobbygruppe „FairSearch“ eine Untersuchung der EU-Kommission gegen die Praktiken von Google eingeleitet. Nun soll sich die Kommission in einem 150-seitigen Dokument für neue Maßnahmen gegen die Verzerrung des Wettbewerbs ausgesprochen haben. (Weiter lesen)

Apple verliert gegen Patenttroll VirnetX, ist dennoch der Gewinner

Patent, Patenttroll, Virnetx
Patentklagen sind oftmals sehr undurchsichtig. So ist es auch einmal mehr im Falle des als Patenttroll bekanntgewordenen Rechteverwerters VirnetX. Erst vor wenigen Wochen hatte ein Gericht wichtige Patente in einer Klage gegen Apple als ungültig erklärt, jetzt muss Apple dennoch über 300 Millionen US-Dollar zahlen. (Weiter lesen)