Schlagwort: Recht, Politik & EU

Corona-Virus: Behörden von Ansturm auf Webseiten total überfordert

Ein wichtiges Mittel im Umgang mit dem Coronavirus ist eine gute Infor­mationslage. In Bezug auf die in Deutschland zuständigen Behörden und deren Webangebote kann man aber nur eine Überforderung diagnosti­zie­ren. Offizielle Seiten sind den ga…

Altmaier rudert zurück: 1000-Meter-Zwang für Windkraft gestrichen

Wirtschaftsminister Altmaier wehte für den Vorschlag, einen 1000-Meter-Abstand für Windräder zu Siedlungen festzuschreiben, eine heftige Brise entgegen. Der Gegenwind zeigt Wirkung. Die geplante Regelung ist vom Tisch, jetzt sollen die Länder u…

EU-Kommission soll auf Signal wechseln und später zu Business-Skype

WhatsApp ist derzeit auch in Brüssel eine Anwendung, die kaum zu ersetzen bzw. Alltag ist. Auch die höchsten Kanäle setzen mittlerweile auf die Plattform, „WhatsApp-Diplomatie“ ist längst ein geflügeltes Wort. Doch intern rät die EU ihren Vertr…

Lästiges Sprachrohr: Boris Johnson will die BBC endgültig zerschlagen

Die Regierung unter Boris Johnson hat mit bisherigen Weichenstellungen klargemacht: Kritik ist unerwünscht, gegen Kritiker wird aktiv vorgegan­gen. Jetzt nimmt man die BBC ins Visier. Der Plan: mit einer Streich­ung der Rundfunkbeiträge soll di…

Lästiges Sprachrohr: Boris Johnson will die BBC endgültig zerschlagen

Die Regierung unter Boris Johnson hat mit bisherigen Weichenstellungen klargemacht: Kritik ist unerwünscht, gegen Kritiker wird aktiv vorgegan­gen. Jetzt nimmt man die BBC ins Visier. Der Plan: mit einer Streich­ung der Rundfunkbeiträge soll di…