Schlagwort: Recht, Politik & EU

Netz am Anschlag: Schweiz droht mit Abschaltung von Video-Streams

Nach einem fast vollständigen „Lockdown“ der Schweiz wird das Netz der Alpenrepublik überfordert. Jetzt droht der Bundesrat: Sollte sich die Lage nach einem Appell an die Vernunft der Nutzer nicht bessern, könne man eine Blockade nicht wichtige…

„Kritische Infrastruktur“: Pressefreiheit in Zeiten des Corona-Virus

Der Bund hat „kritische Infrastrukturen“ definiert und „systemrelevante Berufsgruppen“, die auch in der Corona-Krise weiter ihren Dienst tun. Jetzt mahnen Medien-Treibende, dass Schutzmaßnahmen auch nicht auf Kosten der freien Berichterstattung…

Beschluss: Atom-Lager im Länderdreieck NRW, Niedersachsen & Hessen

Deutschland soll ein zentrales Zwischenlager für bestimmten Atommüll bekommen. Nach einem aktuellen Beschluss sollen schwach- und mittel­radioaktive Abfälle in Würgassen landen – im Länderdreieck von NRW, Niedersachsen und Hessen. Das Gelände i…