Samsung Electronics bekommt einmal mehr eine Zahlungsaufforderung aufgrund der Verletzung von Patenten aufgebrummt. Und dabei geht es diesmal nicht um zu große Ähnlichkeiten von Smartphone-Designs, sondern die grundlegenden Prozesstechniken im …
Nintendo muss sich für eine angeblich begangene Patentverletzung verantworten. Der US International Trade Commission (USITC) wurde jetzt ein Antrag von Gamevice vorgelegt. Der Konzern betont, dass seine Rechte verletzt wurden und fordert ein vo…
Microsoft hat heute eine neue interne Regelung bekanntgegeben, die den Umgang mit geistigem Eigentum bei der Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen betrifft. Im Grunde verpflichtet sich der Konzern, kein durch die Kooperation mit anderen Firmen…
Der Patentkrieg zwischen Chiphersteller Qualcomm und dem iPhone-Riesen Apple bekommt eine unerwartete Wendung: Apple hat jetzt in San Diego eine Gegenklage eingereicht – Qualcomm soll demnach Patente von Apple in einigen Snapdragon-Prozessoren …
Der iPhone-Konzern Apple muss sich erneut mit einem Verletzungsvorwurf in Bezug auf ein Patent auseinandersetzen. Dem Unternehmen Aqua Connect zufolge soll Apple eigene Patente verletzen, welche bereits zuvor angemeldet wurden. Neben offiziell…
In den USA werden derzeit merkwürdige Geschäfte gemacht: Nach dem ein Zusammenschluss aus drei Indianer-Völkern Apple wegen Patentverletzungen verklagt hat, tritt jetzt ein vierter Stamm auf und klagt gegen Amazon und Microsoft. (Weiter lesen…
Ein Gericht in Texas hat ein Urteil in dem seit Jahren anhaltenden Rechtsstreit zwischen dem Patentverwerter VirnetX und dem US-Unternehmen Apple veröffentlicht. Apple muss demnach nun 439,7 Millionen US-Dollar an die als Patenttroll verschrien…
Der weltgrößte Hersteller von ARM-Prozessoren sieht Intels unverhohlene Drohung bezüglich der Emulation von x86-Technologien unter Verwendung von ARM-Chips offenbar recht gelassen. In einer ersten Stellungnahme klang Qualcomm eher amüsiert als besorgt. (Weiter lesen)
Der Drucker-Hersteller Lexmark hatte im vergangenen Jahr ein interessantes Urteil erstritten. Es ging dabei um das Recht des Herstellers an den Drucker-Patronen. Lexmark klagte gegen Anbieter, die leere Patronen wiederbefüllen und verkauften. Jetzt hat das Oberste Gericht der USA das Urteil zurückgenommen. (Weiter lesen)
Der Oberste Gerichtshof der USA hat einer boomenden Industrie in Texas vermutlich den Todesstoß verpasst: Das Gericht schränkt die Wahl der Gerichtsstandorte bei Inlandsklagen nun ein – das dürfte vor allem Patentverwertern nicht gut gefallen. (Weiter lesen)