Schlagwort: Patentverletzung

Richter befürwortet iPhone-Import-Verbot für USA, Entscheidung im Juli

Für Apple scheint es im Rechtsstreit mit Chip-Lieferant Qualcomm derzeit nicht so zu laufen, wie sich das die iPhone-Hersteller wünschen. Ein Gericht in den USA hat zwar einen Antrag auf Verkaufsverbot einiger iPhone-Modelle abgelehnt, dafür ab…

Patentverfahren: Qualcomm konnte einen Teilsieg gegen Apple erringen

Bereits seit Jahren stehen sich der Chiphersteller Qualcomm und Apple in einem komplexen Rechtsstreit gegenüber. Dabei geht es hauptsächlich um Patentverletzungen von Apple sowie den Missbrauch der Marktstellung von Qualcomm. Vor kurzem konnte …

iPhone-Verkaufsverbot abgewendet: Apple gewinnt gegen Qualcomm

Rund um den Globus treten Apple und Qualcomm in Gerichtsverfahren gegeneinander an. Jetzt hat erstmals ein deutsches Gericht ein Urteil in einer der Patentklagen gefällt: Dem von Qualcomm geforderten Ver­kaufsverbot wurde nicht stattgegeben, An…

Patentverletzungen: Huawei muss 10,5 Mio. Dollar an PanOptis zahlen

Der chinesische Smartphone-Hersteller Huawei muss jetzt 10,5 Millionen Dollar an das US-amerikanische Unternehmen PanOptis entrichten. Ein Gericht hat Huawei für schuldig befunden, mehrere Patente der Inhaber verletzt zu haben. Die Klage wurde …

Patentverletzung: Klage fordert Importverbot für die Switch in den USA

Nintendo muss sich für eine angeblich begangene Patentverletzung verantworten. Der US International Trade Commission (USITC) wurde jetzt ein Antrag von Gamevice vorgelegt. Der Konzern betont, dass seine Rechte verletzt wurden und fordert ein vo…

Nun andersrum: Apple bezichtigt jetzt Qualcomm der Patentverletzung

Der Patentkrieg zwischen Chiphersteller Qualcomm und dem iPhone-Riesen Apple bekommt eine unerwartete Wendung: Apple hat jetzt in San Diego eine Gegenklage eingereicht – Qualcomm soll demnach Patente von Apple in einigen Snapdragon-Prozessoren …

Apple vor Gericht: Der Konzern soll mit AirPlay Patente verletzt haben

Der iPhone-Konzern Apple muss sich erneut mit einem Verletzungs­vorwurf in Bezug auf ein Patent auseinandersetzen. Dem Unternehmen Aqua Connect zufolge soll Apple eigene Patente verletzen, welche bereits zuvor angemeldet wurden. Neben offiziell…

Patenttroll-Indianer verklagen nach Apple jetzt Microsoft und Amazon

In den USA werden derzeit merkwürdige Geschäfte gemacht: Nach dem ein Zusammenschluss aus drei Indianer-Völkern Apple wegen Patentverletzungen verklagt hat, tritt jetzt ein vierter Stamm auf und klagt gegen Amazon und Microsoft. (Weiter lesen…