Es ist selten, aber es passiert: In einem Streit um vermeintlichen Schadensersatz kann sich dann doch mal ein so genannter Patenttroll gegen einen großen IT-Konzern durchsetzen. Und angesichts des Betrages, den Apple auch nach der Entscheidung …
In den USA werden derzeit merkwürdige Geschäfte gemacht: Nach dem ein Zusammenschluss aus drei Indianer-Völkern Apple wegen Patentverletzungen verklagt hat, tritt jetzt ein vierter Stamm auf und klagt gegen Amazon und Microsoft. (Weiter lesen…
Ein Gericht in Texas hat ein Urteil in dem seit Jahren anhaltenden Rechtsstreit zwischen dem Patentverwerter VirnetX und dem US-Unternehmen Apple veröffentlicht. Apple muss demnach nun 439,7 Millionen US-Dollar an die als Patenttroll verschrien…
Seltsame Konstruktionen in den gesetzlichen Regelwerken der USA und Spitzfindigkeiten bei den so genannten Patenttrollen führen nun dazu, dass der Computerkonzern Apple eine rechtliche Auseinandersetzung mit Stämmen von amerikanischen Ureinwohnern führen muss. (Weiter lesen)
Das russische Security-Unternehmen Kaspersky Lab hat die Attacke eines Patenttrolls nicht nur erfolgreich abgewehrt, sondern es sogar geschafft, diesen zur einer Geldzahlung zu verdonnern. Die Firma hatte sich einfach nicht auf das übliche Spiel mit außergerichtlichen Vergleichen einlassen wollen. (Weiter lesen)
Wer regelmäßig Audio-Inhalte, die zu einer übergeordneten Serie gehören, im Internet veröffentlicht, muss nicht mehr mit Geldforderungen eines Patenttrolls rechnen. Dessen Schutzschrift wurde von einem US-Gericht jetzt für nichtig erklärt. (Weiter lesen)
Der Oberste Gerichtshof der USA hat einer boomenden Industrie in Texas vermutlich den Todesstoß verpasst: Das Gericht schränkt die Wahl der Gerichtsstandorte bei Inlandsklagen nun ein – das dürfte vor allem Patentverwertern nicht gut gefallen. (Weiter lesen)
Apple bekommt es jetzt mit der „Mutter aller Patenttrolle“, der Firmengruppe Acacia zu tun. Das Unternehmen verwaltet mit der Cellular Communications Equipment LLC alte Nokia-Patente und klagt jetzt gegen den iPhone-Hersteller und eine Reihe Ve…
Apple hat einen Sieg gegen den Patentverwerter Smartflash eingefahren: Ein US-Bundesberufungsgericht hat nun ein Urteil in Gänze gekippt, nach dem Apple über eine halbe Milliarde US-Dollar an Smartflash hätte zahlen sollen. (Weiter lesen)
Kaum hat der Streaming-Anbieter Netflix seinen Nutzern die lang erwartete Möglichkeit zur Offline-Nutzung seiner Video-Inhalte eingeräumt, hat sich das Unternehmen auch schon einen Patenttroll eingefangen. Dieser will ausgerechnet die Rechte an der entsprechenden Methode besitzen. (Weiter lesen)