In den USA werden derzeit merkwürdige Geschäfte gemacht: Nach dem ein Zusammenschluss aus drei Indianer-Völkern Apple wegen Patentverletzungen verklagt hat, tritt jetzt ein vierter Stamm auf und klagt gegen Amazon und Microsoft. (Weiter lesen…
Ein Gericht in Texas hat ein Urteil in dem seit Jahren anhaltenden Rechtsstreit zwischen dem Patentverwerter VirnetX und dem US-Unternehmen Apple veröffentlicht. Apple muss demnach nun 439,7 Millionen US-Dollar an die als Patenttroll verschrien…
Der Patentkrieg zwischen Chiphersteller Qualcomm und dem iPhone-Riesen Apple läuft munter weiter: Laut Medienberichten geht Qualcomm nun an den „Ursprungsort“ des iPhones, nach China – und will dort Verkauf und Herstellung des Smartphones verbi…
Das russische Security-Unternehmen Kaspersky Lab hat die Attacke eines Patenttrolls nicht nur erfolgreich abgewehrt, sondern es sogar geschafft, diesen zur einer Geldzahlung zu verdonnern. Die Firma hatte sich einfach nicht auf das übliche Spiel mit außergerichtlichen Vergleichen einlassen wollen. (Weiter lesen)
Die Internationale Handelskommission der USA nimmt sich nun einer Beschwerde des Chip-Riesens Qualcomm an, um ein Einreisestopp für das iPhone 7 durchzusetzen. Apple und Qualcomm streiten sich seit einiger Zeit offen um die Lizenzierung von Modem-Chips und Baseband-Prozessoren. (Weiter lesen)
Im Mai hatten sich Nokia und Apple überraschend noch außergerichtlich in einem Patentstreit geeinigt. Details zu dem Deal waren damals nicht zu erfahren. Die gibt es jetzt Dank des neun Geschäftsberichts von Nokia – Apple hat demnach 1,7 Milliarden US-Dollar nachgezahlt. (Weiter lesen)
Apple muss nun über eine halbe Milliarde US-Dollar an eine Uni zahlen, da das Unternehmen trotz eines verlorenen Rechtstreits weiter Patente der Vereinigung genutzt haben soll. Ursprünglich war Apple zu einer Strafe von 234 Millionen verdonnert wurden, nun wird es erheblich teurer – und es ist noch nicht das Ende des Streits. (Weiter lesen)
Der Chipkonzern Qualcomm will bei der Internationalen Handelsaufsicht der USA in seinem Streit mit dem Computerkonzern Apple eine Verfügung erwirken, die den Vertrieb der iPhone- und iPad-Modelle des Unternehmens in den Vereinigten Staaten untersagt. Man beruft sich dabei auf die Verletzung einer Reihe von Patenten. (Weiter lesen)
Der Drucker-Hersteller Lexmark hatte im vergangenen Jahr ein interessantes Urteil erstritten. Es ging dabei um das Recht des Herstellers an den Drucker-Patronen. Lexmark klagte gegen Anbieter, die leere Patronen wiederbefüllen und verkauften. Jetzt hat das Oberste Gericht der USA das Urteil zurückgenommen. (Weiter lesen)
Der Oberste Gerichtshof der USA hat einer boomenden Industrie in Texas vermutlich den Todesstoß verpasst: Das Gericht schränkt die Wahl der Gerichtsstandorte bei Inlandsklagen nun ein – das dürfte vor allem Patentverwertern nicht gut gefallen. (Weiter lesen)