Der Drucker-Hersteller Lexmark hatte im vergangenen Jahr ein interessantes Urteil erstritten. Es ging dabei um das Recht des Herstellers an den Drucker-Patronen. Lexmark klagte gegen Anbieter, die leere Patronen wiederbefüllen und verkauften. Jetzt hat das Oberste Gericht der USA das Urteil zurückgenommen. (Weiter lesen)
Der Oberste Gerichtshof der USA hat einer boomenden Industrie in Texas vermutlich den Todesstoß verpasst: Das Gericht schränkt die Wahl der Gerichtsstandorte bei Inlandsklagen nun ein – das dürfte vor allem Patentverwertern nicht gut gefallen. (Weiter lesen)
Die Auseinandersetzung zwischen dem US-Chiphersteller Qualcomm und Apple geht in die nächste Runde. Qualcomm hat in den USA heute Klage gegen eine Reihe von asiatischen Unternehmen eingereicht, die für Apple das iPhone bauen, weil man ihnen Patentverletzungen vorwirft. (Weiter lesen)
Apple bekommt es jetzt mit der „Mutter aller Patenttrolle“, der Firmengruppe Acacia zu tun. Das Unternehmen verwaltet mit der Cellular Communications Equipment LLC alte Nokia-Patente und klagt jetzt gegen den iPhone-Hersteller und eine Reihe Ve…
BlackBerry hat von einem Schiedsgericht in San Diego eine Rückzahlung vom langjährigen Partner Qualcomm zugesprochen bekommen: Die Kanadier erhalten demnach 814,9 Millionen US-Dollar, zuzüglich Zinsen und Anwaltsgebühren. (Weiter lesen)
Der US-Chipkonzern Qualcomm kritisiert Apple jetzt scharf für dessen Verhalten im Umgang mit Streitigkeiten im Bezug auf Modemtechnologien. Apple soll durch falsche Angaben das Vorgehen von Behörden in aller Welt gegen Qualcomm gefördert haben. (Weiter lesen)
Normalerweise geht es andersherum: ausgerechnet der chinesische Telekommunikationsriese und Smartphone-Hersteller Huawei hat in einem Patentstreit mit dem südkoreanischen Elektronikgiganten Samsung die Oberhand behalten und soll nun Schadenersatz in Millionenhöhe kassieren können. (Weiter lesen)
Alles für alle – so oder so ähnlich könnte das Motto der jüngsten Initiative von Google lauten, die dafür sorgen soll, dass seltener Patentstreitigkeiten zwischen den Anbietern von Smartphones und anderen mobilen Geräten auftreten. Das PAX genannte Programm soll für einen Austausch von Patenten und mehr Innovation sorgen. (Weiter lesen)
Apple hat den ersten Sieg in einem Patentstreit mit dem chinesischen Smartphone-Hersteller Baili eingefahren. Apple wurde vorgeworfen, mit dem iPhone 6 und iPhone 6 Plus das Design des „100c“ kopiert zu haben. Ein Gericht entschied nun, dass da…
Apple ist mit seiner Klagewelle gegen den Partner Qualcomm noch nicht fertig: Nach dem der iPhone-Hersteller den Chip-Konzern bereits in den USA auf eine Milliarde US-Dollar und in China auf eine Milliarde Yuan verklagt hat, wurde jetzt auch ei…