Alles für alle – so oder so ähnlich könnte das Motto der jüngsten Initiative von Google lauten, die dafür sorgen soll, dass seltener Patentstreitigkeiten zwischen den Anbietern von Smartphones und anderen mobilen Geräten auftreten. Das PAX genannte Programm soll für einen Austausch von Patenten und mehr Innovation sorgen. (Weiter lesen)
Apple ist mit seiner Klagewelle gegen den Partner Qualcomm noch nicht fertig: Nach dem der iPhone-Hersteller den Chip-Konzern bereits in den USA auf eine Milliarde US-Dollar und in China auf eine Milliarde Yuan verklagt hat, wurde jetzt auch ei…
Der Strategiewechsel bei BlackBerry, in dessen Rahmen man die Produktion neuer Smartphones an Partner lizenziert und sich stattdessen auf Software-Entwicklung und das hauseigene Patentportfolio konzentriert, trägt erste Früchte – in Form einer Klage gegen den Netzwerkausrüster Nokia wegen der Verletzung einer Reihe von essentiellen Mobilfunk-Patenten. (Weiter lesen)
Der Oberste Gerichtshof der USA hat heute ein Urteil in dem jahrelangen Patentstreit zwischen dem südkoreanischen Elektronikriesen Samsung und dem iPhone-Hersteller Apple aufgehoben. Nun geht der Streit zurück zur vorangegangenen Instanz und muss noch einmal gründlich geprüft werden. (Weiter lesen)
Das Bundesberufungsgericht der Vereinigten Staaten hat einen Antrag des koreanischen Elektronikriesens Samsung zurückgewiesen, im Falle des Patentstreits mit Apple noch einmal genauer zu prüfen. Samsung sieht einige Patente des iPhone-Herstellers als so genannte Trivial-Patente als nichtig an und will daher nicht zahlen. (Weiter lesen)
Patentklagen sind oftmals sehr undurchsichtig. So ist es auch einmal mehr im Falle des als Patenttroll bekanntgewordenen Rechteverwerters VirnetX. Erst vor wenigen Wochen hatte ein Gericht wichtige Patente in einer Klage gegen Apple als ungültig erklärt, jetzt muss Apple dennoch über 300 Millionen US-Dollar zahlen. (Weiter lesen)