Der Oberste Gerichtshof der USA hat heute ein Urteil in dem jahrelangen Patentstreit zwischen dem südkoreanischen Elektronikriesen Samsung und dem iPhone-Hersteller Apple aufgehoben. Nun geht der Streit zurück zur vorangegangenen Instanz und muss noch einmal gründlich geprüft werden. (Weiter lesen)
Das Bundesberufungsgericht der Vereinigten Staaten hat einen Antrag des koreanischen Elektronikriesens Samsung zurückgewiesen, im Falle des Patentstreits mit Apple noch einmal genauer zu prüfen. Samsung sieht einige Patente des iPhone-Herstellers als so genannte Trivial-Patente als nichtig an und will daher nicht zahlen. (Weiter lesen)
Wegen einer Patentverletzung im Bezug auf die Benutzeroberfläche geht Philips gegen Smartphones und Tablets mit Android 5.0 und höher vor. Wie jetzt bekannt wurde, konnte gegen Asus bereits ein Verkaufsverbot erwirkt werden, Google soll an einem Patch arbeiten. (Weiter lesen)
Patentklagen sind oftmals sehr undurchsichtig. So ist es auch einmal mehr im Falle des als Patenttroll bekanntgewordenen Rechteverwerters VirnetX. Erst vor wenigen Wochen hatte ein Gericht wichtige Patente in einer Klage gegen Apple als ungültig erklärt, jetzt muss Apple dennoch über 300 Millionen US-Dollar zahlen. (Weiter lesen)
Apple und Samsung hatten sich im vergangenen Jahr eigentlich darauf verständig, die jahrelangen Patentstreitereien beizulegen – die Abmachung gilt allerdings nicht für die USA. Dort wird nun der Oberste Gerichtshof, der Supreme Court, ab dem 11. Oktober den Rechtstreit hoffentlich ein für alle Mal klären. (Weiter lesen)