Schlagwort: Patentklage

Asus darf schon nicht mehr verkaufen: Philips klagt gegen Android

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Wegen einer Patentverletzung im Bezug auf die Benutzeroberfläche geht Philips gegen Smartphones und Tablets mit Android 5.0 und höher vor. Wie jetzt bekannt wurde, konnte gegen Asus bereits ein Verkaufsverbot erwirkt werden, Google soll an einem Patch arbeiten. (Weiter lesen)

Apple verliert gegen Patenttroll VirnetX, ist dennoch der Gewinner

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Patentklagen sind oftmals sehr undurchsichtig. So ist es auch einmal mehr im Falle des als Patenttroll bekanntgewordenen Rechteverwerters VirnetX. Erst vor wenigen Wochen hatte ein Gericht wichtige Patente in einer Klage gegen Apple als ungültig erklärt, jetzt muss Apple dennoch über 300 Millionen US-Dollar zahlen. (Weiter lesen)

Apple vs. Samsung: Oberster Gerichtshof der USA entscheidet ab 11.10.

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Apple und Samsung hatten sich im vergangenen Jahr eigentlich darauf verständig, die jahrelangen Patentstreitereien beizulegen – die Abmachung gilt allerdings nicht für die USA. Dort wird nun der Oberste Gerichtshof, der Supreme Court, ab dem 11. Oktober den Rechtstreit hoffentlich ein für alle Mal klären. (Weiter lesen)