Schlagwort: Patente

Patent-Troll gegen Intel erfolgreich: Verkaufsverbot für alte CPUs?

Ein auf die Vermarktung von Patenten spezialisiertes US-Unternehmen hat vor dem Düsseldorfer Landgericht eine Einstweilige Verfügung gegen Intel erwirkt, die es dem US-Chipgiganten theoretisch verbietet, bestimmte Prozessoren hierzulande zu ver…

Verkaufsverbot: Vivo & Nokia einigen sich im Smartphone-Patentkrieg

Mit Vivo hat auch die dritte große chinesische Smartphone-Marke, die von einem von Nokia erwirkten Verkaufsverbot betroffen war, jetzt den Abschluss eines Abkommens für den Austausch von Patentlizenzen mit dem finnischen Mobilfunkausrüster beka…

Kein Verkaufsverbot à la Oppo: Nokia schließt Patent-Deal mit Honor

Der Mobilfunkausrüster Nokia hat ein Patentabkommen mit der ehemaligen Huawei-Tochter Honor bekannt gegeben – Honor wählt dabei offenbar das kleinere Übel, um nicht wie Oppo und OnePlus Verkaufs­verbote für seine Smartphones zu riskieren. (We…

Apple Watch darf wieder verkauft werden, zumindest temporär

Im Herbst hat ein Gericht festgestellt, dass Apple gegen zwei Patente von zwei anderen US-Unternehmen verstoßen hat. Das hatte ein Verkaufsverbot zur Folge, das diese Woche auch in Kraft getreten ist. Doch nun wurde diese Maßnahme über ein Beru…

Apple Watch: Kein Präsidenten-Veto, US-Verkaufsverbot ist nun in Kraft

Kurz vor Weihnachten wurde bekannt, dass Apple eine folgenschwere juristische Niederlage erlitten hat. Denn aufgrund Patentstreitigkeiten darf der Konzern zwei Smartwatches nicht länger verkaufen. Das ist jetzt auch offiziell, weil das Weiße Ha…

Sonos-Patente ’nicht durchsetzbar‘: Google entgeht Strafe in Patentkrieg

Wer ein Smartphone von Google und Netzwerk-Lautsprecher von Sonos besitzt, musste zuletzt damit leben, dass manche Funktionen nicht mehr nutzbar waren. Jetzt gibt es zumindest etwas Hoffnung, denn nach Meinung eines US-Gerichts sind Sonos‘ Pate…

Kein Smartphone-Patentkrieg in China: Huawei & Xiaomi einigen sich

Während Nokia weiterhin mit allen rechtlichen Mitteln gegen Smartphone-Hersteller wie Oppo vorgeht, die nicht gewillt sind, die Lizenzgebühren für die Verwendung bestimmter patentierter Technologien zu zahlen, haben Huawei und Xiaomi ihren seit…