Nintendo muss um umstrittenes Patent zittern: Der Direktor des US-Patentamts hat eine seltene Neuprüfung des sogenannten „Beschwörungs-Patents“ angeordnet. Zwei ältere Patente, darunter eines von Nintendo selbst, könnten das Patent zu Fall brin…
Nintendo muss um umstrittenes Patent zittern: Der Direktor des US-Patentamts hat eine seltene Neuprüfung des sogenannten „Beschwörungs-Patents“ angeordnet. Zwei ältere Patente, darunter eines von Nintendo selbst, könnten das Patent zu Fall brin…
Nintendo muss in seinem Rechtsstreit gegen Palworld-Entwickler Pocketpair einen empfindlichen Rückschlag hinnehmen. Das japanische Patentamt hat ein entscheidendes Patent für Monster-Fang-Mechaniken wegen mangelnder Originalität abgelehnt. (W…
Das US-Markenamt hat die Anträge für Robotaxi und Cybercab abgelehnt. Während Robotaxi als zu generisch gilt, könnten bei Cybercab Verwechslungen mit bestehenden Marken entstehen. Die Entscheidung kommt für Tesla denkbar ungelegen. (Weiter le…
Dem Software-Konzern Oracle soll jetzt endlich das Markenrecht an „JavaScript“ verlieren. Ein entsprechender Antrag wurde gegenüber dem US-Patent- und Markenamt (USPTO) damit begründet, dass das Unternehmen die Marke faktisch aufgegeben habe. …
Gemeinhin gilt, dass die deutsche Wirtschaft auf dem Weltmarkt vor allem durch Hochtechnologie und Innovationen erfolgreich ist. Da stellt es ein gravierendes Problem dar, dass die Zahl der Patentanmeldungen aus dem Inland deutlich zurückgeht. …
Lange hatte man nichts von dem Rechtsstreit um den Markennamen „Black Friday“ in Deutschland gehört. Jetzt gibt es ein neues Urteil. Da die Holding, die sich diverse Marken in Bezug auf den Shopping-Tag eintragen ließ, diese aber nicht nutzt, s…
Lange hatte man nichts von dem Rechtsstreit um den Markennamen „Black Friday“ in Deutschland gehört. Jetzt gibt es ein neues Urteil. Da die Holding, die sich diverse Marken in Bezug auf den Shopping-Tag eintragen ließ, diese aber nicht nutzt, s…
Der koreanische Elektronikriese Samsung bereitet sich auf die Einführung einer neuen Geräteklasse vor. Neben vielen Gerüchten zu einem flexiblen, faltbaren Display sind nun auch die Markennamenanmeldungen da: Samsung Infinity-Flex, Samsung Infi…
Ein Patent beim Deutschen Marken- und Patentamt zeigt, dass sich die evangelische Kirche in Deutschland bei der Kollekte bargeldlosen Zahlungsmethoden nicht länger verschließen will. Im Gottesdienst sollen die Gläubigen mithilfe des weltweit …