Der Oberste Gerichtshof der USA hat heute ein Urteil in dem jahrelangen Patentstreit zwischen dem südkoreanischen Elektronikriesen Samsung und dem iPhone-Hersteller Apple aufgehoben. Nun geht der Streit zurück zur vorangegangenen Instanz und muss noch einmal gründlich geprüft werden. (Weiter lesen)
Das Bundesberufungsgericht der Vereinigten Staaten hat einen Antrag des koreanischen Elektronikriesens Samsung zurückgewiesen, im Falle des Patentstreits mit Apple noch einmal genauer zu prüfen. Samsung sieht einige Patente des iPhone-Herstellers als so genannte Trivial-Patente als nichtig an und will daher nicht zahlen. (Weiter lesen)
Patente gelten vor allem auch in der IT-Branche als eine Art Waffe, die gegen die Konkurrenz eingesetzt werden kann. Geht es danach, ist China im globalen Vergleich bei weitem am besten gerüstet. 2015 gab es hier über eine Million Patent-Anmeldungen – doppelt so viele wie in den USA. (Weiter lesen)
Seit Jahren gibt es immer wieder Prototypen von Displays zu sehen, die sich biegen und falten lassen. Nachdem mehrere Unternehmen ihre Bemühungen auf dem Gebiet jüngst zu verstärken scheinen, hat jetzt auch Apple ein entsprechendes Patent erhalten. (Weiter lesen)
Microsoft, welches am 26. Oktober in New York ein großes Event zu seinen Surface-Produkten abhält, hat einen Patentantrag für einen doppelten Surface-Connector beantragt. Damit lassen sich zwei Microsoft-Tablets über die Steckverbindung, mit der üblicherweise die Tastatur angesteckt wird, koppeln und gemeinsam nutzen. (Weiter lesen)
Wegen einer Patentverletzung im Bezug auf die Benutzeroberfläche geht Philips gegen Smartphones und Tablets mit Android 5.0 und höher vor. Wie jetzt bekannt wurde, konnte gegen Asus bereits ein Verkaufsverbot erwirkt werden, Google soll an einem Patch arbeiten. (Weiter lesen)
Der taiwanische Elektronik-Hersteller Asus hat wie es den Anschein hat, wieder einmal große Lizenz-Probleme. In Deutschland bietet der Konzern deshalb ab sofort erst einmal mehr keine ZenFone Smartphones und ZenPad Tablets an, die mit Android 5.0 oder neuer bestückt sind. (Weiter lesen)
Microsofts Forschungsabteilung hat einen neuen Patentantrag veröffentlicht, der eine Methode beschreibt, mit dem der Lookscreen mehr nützliche Informationen liefern könnte, ohne Privatsphäre und Sicherheit zu gefährden. Das Zauberwort: biometrische Erkennung. (Weiter lesen)
Patentklagen sind oftmals sehr undurchsichtig. So ist es auch einmal mehr im Falle des als Patenttroll bekanntgewordenen Rechteverwerters VirnetX. Erst vor wenigen Wochen hatte ein Gericht wichtige Patente in einer Klage gegen Apple als ungültig erklärt, jetzt muss Apple dennoch über 300 Millionen US-Dollar zahlen. (Weiter lesen)
Microsoft hat ein neues Patent eingereicht, in dem ein zusammenklappbares Cover für Tablets beschrieben wird, an dem auch noch eine Tastatur angebracht werden kann. Statt aber wie bei den aktuellen Surface-Tablets den integrierten Ständer am Gerät zu verwenden, bekommt das von Microsoft patentierte Konzept einen eigenen Klappständer spendiert. (Weiter lesen)